Reden (928)
06.12.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Sieben Prozent müssen bleiben – Auch in Thüringen steht für Gaststätten, Schul- und Kindergartenversorgung viel auf dem Spiel“
Vielen Dank. Weitere Wortmeldungen kann ich nicht sehen. Damit schließe ich diesen Teil der Aktuellen Stunde und rufe auf den zweiten Teil Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/9118 Das Wort hat Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP.
06.12.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Sieben Prozent müssen bleiben – Auch in Thüringen steht für Gaststätten, Schul- und Kindergartenversorgung viel auf dem Spiel“
Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält Frau Ministerin Taubert das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, es ist schon erwähnt worden: Wir haben hier im Landtag über alle Lager hinweg der Landesregierung einen Auftrag mitgegeben, den …
06.12.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Sieben Prozent müssen bleiben – Auch in Thüringen steht für Gaststätten, Schul- und Kindergartenversorgung viel auf dem Spiel“
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.
06.12.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Sieben Prozent müssen bleiben – Auch in Thüringen steht für Gaststätten, Schul- und Kindergartenversorgung viel auf dem Spiel“
Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Korschewsky das Wort.
06.12.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Sieben Prozent müssen bleiben – Auch in Thüringen steht für Gaststätten, Schul- und Kindergartenversorgung viel auf dem Spiel“
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Herr Abgeordneter Müller das Wort.
06.12.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Sieben Prozent müssen bleiben – Auch in Thüringen steht für Gaststätten, Schul- und Kindergartenversorgung viel auf dem Spiel“
Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Braga das Wort.
06.12.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Sieben Prozent müssen bleiben – Auch in Thüringen steht für Gaststätten, Schul- und Kindergartenversorgung viel auf dem Spiel“
Für die Fraktion der SPD erhält Frau Abgeordnete Merz das Wort.
06.12.2023
Es gibt hier den Antrag auf Zustimmung zur Aufnahme des Antrags „Notlage im ambulanten Bereitschaftsdienst“ in der Drucksache 7/9187 in die Tagesordnung. Die Vorlage wurde nicht in der erforderlichen Frist eingereicht. Erhebt sich Widerspruch zur Aufnahme? Das ist der Fall. Damit sind wir jetzt aber richtig bei zwei Dritteln. Wer der …
06.12.2023
Das war die Begründung zur Dringlichkeit. Möchte sich jemand gegen die Dringlichkeit äußern? Herr Abgeordneter Plötner für die Fraktion Die Linke, bitte.
06.12.2023
Das würde also neu in die Tagesordnung aufgenommen. Damit erhält der Antragende das Wort zur Begründung. Herr Montag, bitte schön, zur Dringlichkeit, nur zur Dringlichkeit.
06.12.2023
Nein, erst mal, worum es geht.
06.12.2023
Ich dachte, Sie tragen den vor. Manchmal ändert sich was, auch wenn es schriftlich vorliegt. Herr Montag, bitte.
06.12.2023
Ich rufe das getrennt auf. Zunächst besteht der Wunsch von Herrn Abgeordneten Montag für die Gruppe der FDP, den Tagesordnungspunkt 45 am Freitag nach den Wahlen aufzurufen. Widerspruch? Das sehe ich nicht. Dann können wir in einfacher Stimmenmehrheit darüber abstimmen. Wer dem seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das …
06.12.2023
Das würden wir entsprechend so aufnehmen, zur Kenntnis nehmen. Ich betrachte das nicht als Widerspruch, sondern als Ergänzung. Wir werden morgen entsprechend dazu handeln. Kann ich davon ausgehen, dass niemand widerspricht, dass morgen die Tagesordnungspunkte 7 und 29 als erste Punkte aufgerufen werden und sich daran aufgrund ihrer …
06.12.2023
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauertribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die …
03.11.2023 — Mehr Anerkennung für das Handwerk – Meisterbonus auf 4.000 Euro anheben – Zukunft des Handwerks in Thüringen sichern
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Ach, Entschuldigung, Herr Abgeordneter Möller für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Bitte schön. (Zwischenruf aus den Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Müller, mit Ü!) Müller! Ja, ja! Herr Müller mit „ü“. Bitte schön.
03.11.2023 — Mehr Anerkennung für das Handwerk – Meisterbonus auf 4.000 Euro anheben – Zukunft des Handwerks in Thüringen sichern
Mäßigen Sie sich bitte. Frau Lehmann hat das Wort.
03.11.2023 — Mehr Anerkennung für das Handwerk – Meisterbonus auf 4.000 Euro anheben – Zukunft des Handwerks in Thüringen sichern
Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Für die SPD-Fraktion Frau Abgeordnete Lehmann, danach habe ich Herrn Abgeordneten Möller gesehen.
03.11.2023 — Mehr Anerkennung für das Handwerk – Meisterbonus auf 4.000 Euro anheben – Zukunft des Handwerks in Thüringen sichern
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.
03.11.2023 — Mehr Anerkennung für das Handwerk – Meisterbonus auf 4.000 Euro anheben – Zukunft des Handwerks in Thüringen sichern
Für die Fraktion der AfD erhält Herr Abgeordneter Thrum das Wort.