Reden (928)
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich der Migration durch Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde zur Beschleunigung der Aufnahme und Rückführung
Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Mühlmann das Wort.
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich der Migration durch Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde zur Beschleunigung der Aufnahme und Rückführung
Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Schard das Wort.
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich der Migration durch Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde zur Beschleunigung der Aufnahme und Rückführung
Das Wort erhält die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner.
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich der Migration durch Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde zur Beschleunigung der Aufnahme und Rückführung
Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Marx das Wort.
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich der Migration durch Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde zur Beschleunigung der Aufnahme und Rückführung
Für die Gruppe der FDP erhält Frau Abgeordnete Baum das Wort.
07.12.2023 — Thüringer Gesetz zur Neuordnung der Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich der Migration durch Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde zur Beschleunigung der Aufnahme und Rückführung
Das war die Begründung zum Gesetzentwurf. Das Wort erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich für Bündnis 90/Die Grünen.
07.12.2023
Das ist ein Antrag auf Verschiebung des Tagesordnungspunkts auf den morgigen Vormittag. Das kann mit einfacher Mehrheit bestimmt werden. Wer dafür ist, den Tagesordnungspunkt 53 am morgigen Vormittag aufzurufen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen der CDU-Fraktion und der Gruppe der FDP. Wer ist dagegen? Das sind …
07.12.2023
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter …
06.12.2023 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Keine Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme – Thüringen muss sich im Bundesrat für die dauerhafte Beibehaltung von sieben Prozent einsetzen“
Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.
06.12.2023 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Keine Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme – Thüringen muss sich im Bundesrat für die dauerhafte Beibehaltung von sieben Prozent einsetzen“
Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.
06.12.2023 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Keine Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme – Thüringen muss sich im Bundesrat für die dauerhafte Beibehaltung von sieben Prozent einsetzen“
Für die Fraktion der CDU erhält Herr Abgeordneter Bühl das Wort.
06.12.2023 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Keine Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme – Thüringen muss sich im Bundesrat für die dauerhafte Beibehaltung von sieben Prozent einsetzen“
Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Gleichmann das Wort.
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht sehen. Damit schließe ich den zweiten Teil und rufe nun den dritten Teil der Aktuellen Stunde auf Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/9124 Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Frau Abgeordnete Hoffmann.
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Es gibt Redezeit für die Fraktionen und die Gruppe. Gibt es Wortmeldungen darüber hinaus? Das kann ich nicht erkennen. (Zuruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: Frau Präsidentin!) Entschuldigung. Ja, Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP. Die Redezeit ergibt sich durch die Überziehung durch die Ministerin. 2 Minuten, bitte schön.
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit erhält für die Landesregierung Frau Ministerin Denstädt das Wort.
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Ich darf doch sehr bitten, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Marx das Wort. (Unruhe DIE LINKE, CDU) Und jetzt hat Frau Abgeordnete Marx das Wort. Bitte schön.
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Für die Fraktion der CDU erhält Herr Abgeordneter Schard das Wort. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Jetzt sind wir alle gespannt!)
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.
06.12.2023 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zu dem Thema: „‚Pleiten, Pech und Pannen‘ – und nun? Das Fiasko um den Gefängnisneubau in Zwickau stellt Thüringen vor immer größere Probleme“
Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Bilay das Wort.