Birgit Pommer

Das Wort erhält die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner.

Gut, jetzt hat Herr Abgeordneter Liebscher wieder das Wort.

Bitte.

Herr Liebscher, gestatten Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Möller?

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Liebscher das Wort.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete Pfefferlein das Wort. (Unruhe im Hause) Frau Abgeordnete Pfefferlein hat jetzt das Wort. Bitte.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Worm das Wort.

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben? Das scheint offensichtlich der Fall. Ich stelle also fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die mit der Wahlhilfe beauftragten Abgeordneten um Auszählung der Stimmen. Ich gebe das Wahlergebnis bekannt. Abgegebene Stimmzettel 79, …

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie ganz herzlich zur heutigen Sitzung begrüßen, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am …

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Schard für die CDU-Fraktion.

Dann tu ich das jetzt. Das war jetzt der Hinweis von der Verwaltung. Dann stimme ich den ab, eine Ausschussüberweisung ist nicht beantragt. Damit stimmen wir jetzt ab über den Alternativantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 7/9470. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der …

Mir liegen damit keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung. Ist Ausschussüberweisung beantragt? Das ist nicht der Fall. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Fraktion in Drucksache 7/8666. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen der Abgeordneten vor. Damit hat für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Schenk das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Das Wort erhält Frau Abgeordnete Baum für die Gruppe der FDP.

Für die SPD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Marx das Wort.

Jetzt beruhigen wir uns wieder, Herr Abgeordneter Zippel. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Reine Arro- ganz! Räumen Sie bei sich selbst auf!) Wir beruhigen uns trotzdem, nehmen Sie mal einen Schluck Wasser, Herr Zippel, und dann geht das vielleicht. Für die AfD-Fraktion erhält jetzt Herr Abgeordneter Braga das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Frau Abgeordnete König-Preuss das Wort.