Birgit Pommer

Dann würde ich zunächst, bevor ich Herrn Abgeordneten Montag das Wort gebe, Herrn Abgeordneten Zippel das Wort zur Begründung der Dringlichkeit des Antrags der Fraktion der CDU geben. Bitte schön, Herr Zippel.

Bringen Sie ruhig noch den zweiten ein.

Herr Abgeordneter Bühl, bitte.

Einen schönen guten Tag, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie ganz herzlich willkommen heißen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Zuschauertribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der …

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat Herr Abgeordneter Schaft für die Fraktion Die Linke.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Damit kommen wir zur Abstimmung. Wir stimmen über eine Ausschussüberweisung, die beantragt wurde, ab. Ich gehe davon aus, dass die Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten gemeint ist. Dem ist so. Weitere Anträge an Ausschüsse habe ich nicht …

Für die Landesregierung hat sich Frau Finanzministerin Taubert gemeldet. Bitte. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Abgeordnete, es ist ja ganz lustig. Ich muss ehrlich sagen, Herr Kemmerich, welches Elend hat dieses Altschuldenhilfe-Gesetz auch bei Wohnungsgesellschaften in Thüringen angerichtet. Es ist tatsächlich so: Wir sind …

Jetzt ist die Redezeit doch etwas länger geworden. Damit haben alle noch 2 Minuten. Gibt es Wortmeldungen aus dem Plenum? Herr Abgeordneter Kemmerich, bitte.

Weitere Wortmeldungen? Herr Ministerpräsident, bitte.

Die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner, 16 Sekunden. Die Uhr wird angeschaltet mit dem ersten Wort.

Weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Möller, bitte schön. Die Redezeit beträgt 1 Minute und 30 Sekunden.

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Kemmerich, bitte. – 20 Sekunden, Herr Kemmerich.

Herr Ministerpräsident, ich darf jetzt hier ankündigen: Das ist mir wirklich zu viel. Ich tue das auch, wenn andere hier stehen. Ich werde die Sitzung unterbrechen, wenn Sie sich nicht mäßigen. Bitte, Herr Ministerpräsident, Sie haben das Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Herr Ministerpräsident, Entschuldigung!

Sehr geehrte … Entschuldigung!

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Für die Landesregierung hat Ministerpräsident Ramelow um das Wort gebeten. Bitte, Sie haben das Wort.

Für die Fraktion Die Linke erhält Frau Abgeordnete Lukasch das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.