Birgit Pommer

Jetzt ist es gut. Ich habe das schon ausgedehnt, Herr Schard.

Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit.

Und die Dialoge bitte ich jetzt wirklich einzustellen – Frau Henfling, bitte!

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen – Entschuldigung, Herr Abgeordneter Schard! –, er hat jetzt das Wort.

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Damit komme ich zu den Anträgen: Es wurde Ausschussüberweisung beantragt, und zwar an den Sozialausschuss als federführenden Ausschuss, an den Europaausschuss – ich kürze es mal ab –, an den Bildungsausschuss, an den Innen- und Kommunalausschuss, an den HuFA und an den …

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält Frau Staatssekretärin Feierabend das Wort. Bitte.

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Mühlmann das Wort.

Für die Gruppe der FDP hat jetzt Herr Abgeordneter Montag das Wort.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Pfefferlein das Wort.

Für die Fraktion der SPD erhält jetzt Herr Abgeordneter Möller das Wort.

Frau Stange, Ihre Redezeit ist abgelaufen!

Das Wort hat Frau Abgeordnete Stange für die Fraktion Die Linke.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und …

Gibt es weitere Wortmeldungen? Mir liegen keine weiter vor, das kann ich nicht erkennen. Die Landesregierung verzichtet an der Stelle auf eine Wortmeldung. Damit kann ich den dritten Teil der Aktuellen Stunde schließen und rufe den vierten Teil der Aktuellen Stunde auf. Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/9420 …

Es ist eine weitere Wortmeldung angezeigt, für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete König-Preuss.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Henfling das Wort.

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Kemmerich das Wort.

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Schard das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. Hartung das Wort.

Entschuldigung, Herr Möller. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich sehe, dass hier einige Mitglieder des Landtags nonverbale Zeichen hochhalten. Jeder Einzelne und jede Einzelne bekommt dafür einen Ordnungsruf. Bitte legen Sie es ab! Herr Möller, Sie haben das Wort.