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Birgit Pommer

Die Linke

Geboren
1959
Reden im Bestand
928

Reden (928)

14.03.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Guter Unterricht geht nur über gemeinsame Sprache

Sitzungen 7/130

Bitte schön, Herr Möller.

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14.03.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Guter Unterricht geht nur über gemeinsame Sprache

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Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

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Für die SPD-Fraktion noch einmal Herr Abgeordneter Dr. Hartung.

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Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Tischner noch einmal das Wort.

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Es gibt eine weitere Wortmeldung, für die Fraktion Die Linke Herr Abgeordneter Wolf.

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Das Wort erhält für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Möller.

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14.03.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Guter Unterricht geht nur über gemeinsame Sprache

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Ich habe weitere Anzeigen von Wortmeldungen. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich. (Zuruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie können auch erst Herrn Möller reden lassen, wenn Sie wollen!) Bitte, Frau Rothe-Beinlich.

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14.03.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Guter Unterricht geht nur über gemeinsame Sprache

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Es gibt eine weitere Wortmeldung, für die SPDFraktion Herr Abgeordneter Dr. Hartung.

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Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Jankowski das Wort.

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Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Tischner das Wort.

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14.03.2024 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Guter Unterricht geht nur über gemeinsame Sprache

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Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion Die Linke Herr Abgeordneter Wolf. Wir können hier immer nur nach der angemeldeten Redeliste gehen. Dann hat jetzt Frau Abgeordnete Baum für die Gruppe der FDP das Wort.

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14.03.2024 — Thüringer Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags

Sitzungen 7/130

Ich habe keine Ausschussüberweisung vernommen. Dann schließe ich die Aussprache in der ersten Beratung und wir gehen in die zweite Beratung. Ich eröffne die Aussprache. Gibt es Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Aussprache in der zweiten Beratung. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Gesetzentwurf der …

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14.03.2024 — Thüringer Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags

Sitzungen 7/130

Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Frau Ministerin Taubert für die Landesregierung, bitte, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Gäste, die wichtigen Fragen der föderalen Zusammenarbeit im Bereich des E-Governments sind durch den IT-Staatsvertrag zwischen der …

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14.03.2024 — Thüringer Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags

Sitzungen 7/130

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Henfling das Wort.

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14.03.2024 — Thüringer Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen

Sitzungen 7/130

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht sehen. Da ich keine Ausschussüberweisungen vernommen habe, treten wir in die zweite Beratung ein. Ich eröffne die Aussprache. Gibt es Wortmeldungen? Das kann ich nicht sehen. Dann schließe ich die Aussprache zur zweiten Beratung. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Gesetzentwurf …

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14.03.2024 — Thüringer Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen

Sitzungen 7/130

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Dann hat für die Landesregierung Frau Ministerin Werner das Wort.

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14.03.2024

Sitzungen 7/130

Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zur heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der …

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13.03.2024 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Thüringer Schieneninfrastruktur sichern und ausbauen“

Sitzungen 7/129

Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann gebe ich meinem Kollegen jetzt die Gelegenheit, den nächsten Teil aufzurufen.

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13.03.2024 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Thüringer Schieneninfrastruktur sichern und ausbauen“

Sitzungen 7/129

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Damit hat für die Landesregierung Frau Ministerin Karawanskij das Wort.

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13.03.2024 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Thüringer Schieneninfrastruktur sichern und ausbauen“

Sitzungen 7/129

Frau Abgeordnete Wahl hat noch mal für die Frakon Bündnis 90/Die Grünen um das Wort gebeten. ti Bitte. 30 Sekunden.

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