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Birgit Pommer

Die Linke

Geboren
1959
Reden im Bestand
928

Reden (928)

13.03.2024 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Thüringer Schieneninfrastruktur sichern und ausbauen“

Sitzungen 7/129

Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

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13.03.2024 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Thüringer Schieneninfrastruktur sichern und ausbauen“

Sitzungen 7/129

Für die Fraktion Die Linke erhält Herr Abgeordneter Kalich das Wort.

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13.03.2024 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Thüringer Schieneninfrastruktur sichern und ausbauen“

Sitzungen 7/129

Für die AfD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Dr. Dietrich das Wort.

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13.03.2024 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Thüringer Schieneninfrastruktur sichern und ausbauen“

Sitzungen 7/129

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Liebscher das Wort.

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13.03.2024 — b) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: „Thüringer Schieneninfrastruktur sichern und ausbauen“

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Für die CDU-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Tasch das Wort.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

Sitzungen 7/129

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Damit schließe ich diesen ersten Teil der Aktuellen Stunde. Ich rufe auf den zweiten Teil der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/9608 Das Wort erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Abgeordnete Wahl. Mir bleibt ein Nachtrag: Minister Stengele …

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

Sitzungen 7/129

Jetzt liegen mir tatsächlich keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Für die Landesregierung erhält Herr Minister Stengele das Wort.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

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Für die AfD-Fraktion noch mal Frau Abgeordnete Hoffmann, 54 Sekunden, bitte.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

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Für die CDU-Fraktion noch einmal Herr Abgeordneter Gottweiss mit 51 Sekunden.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

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Herr Abgeordneter Möller für die SPD-Fraktion hat sich ebenfalls noch mal gemeldet. Hier haben wir 37 Sekunden.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

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Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP hat noch einmal um das Wort gebeten. Bitte, 53 Sekunden zeigt die Uhr.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

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Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Frau Abgeordnete Wahl das Wort.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

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Das Wort erhält die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Bergner.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

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Für die Gruppe der FDP erhält Herr Abgeordneter Bergner das Wort.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

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Für die AfD-Fraktion erhält Frau Abgeordnete Hoffmann das Wort.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

Sitzungen 7/129

Für die SPD-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Möller das Wort.

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13.03.2024 — a) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Beteiligungsmöglichkeiten bei Windkrafterzeugung zu blockieren verursacht massive finanzielle Einbußen für Bürgerinnen, Bürger und Kommunen in Thüringen!“

Sitzungen 7/129

Für die CDU-Fraktion erhält Herr Abgeordneter Gottweiss das Wort.

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13.03.2024

Sitzungen 7/129

Herr Montag, das war welcher Tagesordnungspunkt? (Zuruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: 64!) Es gibt also den Antrag, den Tagesordnungspunkt 64 in Drucksache 7/4894 – Neufassung –, ebenfalls am Freitag abzuarbeiten. Erhebt sich Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen, dann verfahren wir so. Weitere Bemerkungen zur Tagesordnung? Das kann …

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13.03.2024

Sitzungen 7/129

Damit haben wir die Dringlichkeit begründet und gegen die Dringlichkeit gesprochen. Dann kommen wir zur Abstimmung über die Aufnahme in die Tagesordnung unter Fristverkürzung. Da die genannte Vorlage nicht innerhalb von der Frist von sieben Tagen verteilt wurde, ist also nicht nur über die Aufnahme in die Tagesordnung, sondern auch über …

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13.03.2024

Sitzungen 7/129

Das war die Begründung der Dringlichkeit. Möchte jemand gegen die Dringlichkeit sprechen? Herr Abgeordneter Plötner für die Fraktion Die Linke, Sie haben das Wort.

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