Steffen Quasebarth

Danke, Herr Abgeordneter. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Dr. Dietrich für die Fraktion der AfD auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Geibert. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf. Bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Dr. Dietrich. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Geibert für die Fraktion der CDU ans Rednerpult. Bitte.

Meine Uhr zeigt 15.45 Uhr an und damit haben wir aus den 10 Minuten Lüftungspause 15 gemacht und sind großzügig genug gewesen. Vielleicht zunächst ein kurzes Wort der Erklärung an unsere Besucherinnen und Besucher auf der Besuchertribüne, was gerade hier im Thüringer Landtag passiert ist. Folgendes ist der Fall. Der Sitzungssaal wird …

Sehr geehrter Herr Dr. Dietrich, Sie haben behauptet, Gleichstellung und Gleichberechtigung hätte ich verwechselt. Dem ist nicht so. Gleichberechtigung heißt eben, nicht nur auf dem Papier sind alle gleich. Unsere Verfassung verlangt ausdrücklich – und das möchte ich noch mal betonen –, die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und …

Thüringer Gesetz zur Beendigung gleichstellungspolitischer Maßnahmen. Wissen Sie was, Frau Abgeordnete? Ich mag den Titel Ihres Gesetzes, wirklich, und ich sage Ihnen auch gern, warum. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Die AfD hat ihrem Gesetzesvorschlag einen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten habe ich Abgeordneten Kramer für die Fraktion der AfD auf der Rednerliste, bitte.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kowalleck. Als Nächsten habe ich Abgeordneten Schubert für die Fraktion Die Linke auf der Rednerliste, bitte.

Vielen Dank für die Begründung, Herr Abgeordneter Liebscher. Damit eröffne ich die Aussprache und als Erstes habe ich Abgeordneten Kowalleck für die Fraktion der CDU auf der Rednerliste, bitte.

Vielen Dank. Wir waren mitten im Zählprozess. Plötzlich kamen Stimmen dazu und es wurde visuell deutlich, dass es eine Mehrheit gibt. Deswegen wurde das Zählen unterbrochen und wir sind davon ausgegangen, dass der Antrag die nötige Zustimmung für eine Überweisung bekommen hat, weil es rein optisch einfach abzusehen war. Jetzt stimmen wir …

Frau Muhsal.

Das Ergebnis der Abstimmung war, dass der Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur zugestimmt wurde. (Zwischenruf aus der Fraktion der AfD: Er- gebnis!) Dann stimmen wir jetzt über die Überweisung des Alternativantrags an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur ab.

Ich habe gehört, dass es einen Überweisungswunsch beider Anträge an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur gibt. Dann lassen Sie uns diesen Antrag abstimmen. Wenn Sie dem Antrag auf Überweisung beider Anträge an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur zustimmen, bitte ich jetzt um Ihre Handzeichen. (Zwischenruf Abg. Jary, …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich schaue noch mal ins Rund des Plenums, ob es weitere Redewünsche gibt. Das kann ich nicht erkennen. Ich habe keine Anträge auf Überweisung an Ausschüsse feststellen können. Bleibt es dabei? Herr Abgeordneter Liebscher.

Vielen Dank. Gibt es weitere Redewünsche aus dem Kreis der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich Richtung Regierungsbank. Herr Minister für Infrastruktur Schütz, bitte ans Rednerpult.

Bitte kommen Sie zum Schluss!

Die Redezeit ist vorbei.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Krell. Ich frage: Gibt es weitere Redewünsche aus den Reihen der Abgeordneten? Das ist der Fall. Abgeordneter Kobelt bittet noch einmal um das Wort.