Steffen Quasebarth
Soziale Wohnungsbauoffensive
Ich habe gehört, dass es einen Überweisungswunsch beider Anträge an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur gibt. Dann lassen Sie uns diesen Antrag abstimmen. Wenn Sie dem Antrag auf Überweisung beider Anträge an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur zustimmen, bitte ich jetzt um Ihre Handzeichen.
(Zwischenruf Abg. Jary, CDU: Einzeln!)
Nein, das wird nach und nach abgestimmt. Dann bitte ich zunächst einmal um Ihre Handzeichen für die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Digitales und Infrastruktur. Dazu sehe ich die Handzeichen aus den Fraktionen der SPD, des BSW …
(Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke:
Zählen!) Da ich keine konkrete Mehrheit erkennen kann, würde ich das zählen. Wenn Sie der Überweisung zustimmen, bitte ich jetzt um Ihre Handzeichen. Jetzt kann ich eine Mehrheit feststellen. Danke schön. Gibt es Gegenstimmen? Dazu sehe ich die Stimmen aus der Fraktion der AfD und einige Stimmen aus den Fraktionen des BSW und der CDU. Gibt es Enthaltungen? 4 Enthaltungen. Dann stimmen wir jetzt über die Überweisung des Alternativantrags ab.
(Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Können Sie
uns bitte mal sagen, was das Ergebnis ist?) Das habe ich akustisch nicht verstanden. Können Sie das Mikrofon benutzen, bitte? Danke.
