Steffen Quasebarth
Thüringer Gesetz zur Reform der Gefangenenvergütung im Justizvollzug und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs
Meine Uhr zeigt 15.45 Uhr an und damit haben wir aus den 10 Minuten Lüftungspause 15 gemacht und sind großzügig genug gewesen. Vielleicht zunächst ein kurzes Wort der Erklärung an unsere Besucherinnen und Besucher auf der Besuchertribüne, was gerade hier im Thüringer Landtag passiert ist. Folgendes ist der Fall. Der Sitzungssaal wird normalerweise von einer Klimaanlage mit Frischluft versorgt und diese Klimaanlage hat gerade technische Probleme. Deswegen haben wir eine Sitzungsunterbrechung durchgeführt, um den Saal einmal komplett durchzulüften, damit alle wieder mit frischem Kopf weiterarbeiten und diskutieren zu können. Das war und ist nötig, wenn man mehrere Stunden ununterbrochen hier Zeit miteinander verbringt und diskutiert. Die dafür vorgesehenen 10 – Klammer auf – 15 Minuten sind allerdings mittlerweile gut ausgefüllt und wir treten hiermit wieder in die Tagesordnung ein. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt 5 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 8/3391 ERSTE BERATUNG Ich frage mal in die Fraktion: Ist eine Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Ich bitte Herrn Dr. Dietrich an das Mikrofon.