Reden (824)
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich schaue noch mal in die Reihen der Abgeordneten. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich hiermit die Aussprache und wir kommen zur Abstimmung. Das Protokoll der Abstimmung sieht vor, dass wir zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke in der Drucksache …
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Da die Regierung 1 Minute und 21 Sekunden überzogen hat, besteht nun die Möglichkeit für die Abgeordneten, wenn Sie das wünschen, noch einmal zu reden. Ich sehe die Wortmeldung vom Abgeordneten Prophet. Bitte schön.
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich schaue in die Runde der Abgeordneten. Gibt es weitere Redewünsche? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue in Richtung Regierungsbank. Staatssekretär Suckert, bitte schön, ich bitte Sie ans Rednerpult.
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Henkel für die Fraktion der CDU auf. Bitte.
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Ihre Redezeit ist abgelaufen.
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Schubert für die Fraktion Die Linke auf. Bitte.
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Prophet für die Fraktion der AfD auf. Bitte.
21.05.2026 — Automobilindustrie in Thüringen erfolgreich gestalten: nachhaltig, innovativ und zukunftsfähig
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich frage in Richtung der Fraktion der AfD, ob es zu dem Entschließungsantrag den Wunsch gibt, diesen zu begründen. Das ist nicht der Fall. Vielen Dank. Dann eröffne ich die Aussprache. Nachdem mir die Fraktion Die Linke signalisiert hat, dass sie den Änderungsantrag hiermit auch offiziell eingebracht hat, …
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Vielen Dank, Herr Minister. Ich frage in Richtung der Fraktion, ob es den Antrag auf Ausschussüberweisung gibt? Den gab es. Dann lassen Sie uns den Antrag abstimmen. Wenn Sie dem Antrag auf Überweisung des Gesetzentwurfs in Drucksache 8/3459 der Fraktion der AfD an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zustimmen, dann bitte …
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten weitere Redewünsche? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich in Richtung Regierungsbank und bitte Bildungsminister Tischner ein weiteres Mal ans Mikrofon.
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Herr Abgeordneter Geibert, bitte.
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Herr Abgeordneter Dr. Dietrich, erlauben Sie eine Zwischenfrage?
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächstes rufe ich Dr. Dietrich für die Fraktion der AfD auf. Bitte.
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Damit rufe ich Abgeordneten Geibert für die Fraktion der CDU auf. Bitte.
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Liebscher für die Fraktion der SPD ans Rednerpult. Bitte.
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Herr Abgeordneter, erlauben Sie eine Zwischenfrage?
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Bevor ich den nächsten Abgeordneten an das Rednerpult rufe, noch eine Bitte: Wenn Sie Gespräche führen wollen, dann tun Sie das selbstverständlich und sehr gern, aber außerhalb des Plenarsaals. Vielen Dank. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Schaft für die Fraktion Die Linke ans Rednerpult.
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Hoffmeister für die Fraktion des BSW auf. Bitte.
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes
Vielen Dank, Herr Minister. Dann können wir jetzt zur Abstimmung kommen. Ich habe den Antrag auf Ausschussüberweisung seitens der Fraktion der AfD gehört. Das ist korrekt. Dann lassen Sie uns zunächst über diesen Antrag abstimmen. Wenn Sie der Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur zustimmen, dann bitte ich …
21.05.2026 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann schaue ich in Richtung Regierungsbank und bitte den Bildungsminister Tischner ans Rednerpult. Danke schön.
