Steffen Quasebarth

Ich danke dem Abgeordneten Matthias Hey für seine Rede. Für die Fraktion Die Linke habe ich hier noch ein Fragezeichen auf der Rednerliste? Dann rufe ich Abgeordneten Schlösser für die Fraktion der AfD auf. Bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, für das BSW steht fest, der 80. Jahrestag der Befreiung vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verdient unsere besondere Aufmerksamkeit, (Beifall BSW) nicht nur, weil es der 80. Jahrestag ist, nicht nur, weil wir einmal mehr in einer Zeit …

Vielen Dank, Abgeordneter Schaft. Damit ist die Aussprache eröffnet und als Ersten auf der Rednerliste habe ich von der CDU den Abgeordneten Lennart Geibert. Bitte ans Rednerpult.

Dann kommen wir jetzt zur Frage, ob der Antrag an einen Ausschuss überwiesen werden soll. Wenn Sie wollen, dass der Antrag an einen Ausschuss überwiesen werden soll, dann bitte ich Sie jetzt um Ihr Handzeichen. Ich sehe Handzeichen bei der Fraktion Die Linke. Gibt es Gegenstimmen? Ich sehe Handzeichen bei den Fraktionen der SPD, des BSW, …

Vielen Dank, Staatssekretär Weil. Es gibt noch eine Wortmeldung von Frau Hoffmann.

Vielen Dank, Frau Anja Müller. So weit zum Antrag der Fraktion Die Linke. Die Landesregierung, bitte.

Ich danke der Abgeordneten Nadine Hoffmann von der AfD und rufe als Nächstes Abgeordnete Anja Müller von der Partei Die Linke ans Rednerpult.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Claudia Heber. Ich rufe nun für die Alternative für Deutschland Frau Nadine Hoffmann auf. Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Abgeordneter Kummer. Als Nächste habe ich Abgeordnete Claudia Heber für die CDU auf der Redeliste stehen.

Vielen Dank, Abgeordnete Müller. Wir kommen nun zur Aussprache, und als Erstes habe ich hier vom BSW den Abgeordneten Tilo Kummer als Redner auf der Liste stehen.

Vielen Dank, Minister Helmut Holter. Ich habe gehört, dass es den Antrag auf Überweisung dieses Punkts an den Haushalts- und Finanzausschuss gab. Wenn Sie für diese Überweisung stimmen, dann bitte ich jetzt – ich würde es gerne abstimmen – um Ihr Handzeichen. Ich sehe die Stimmen der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW, der CDU. Gibt …

Dann frage ich jetzt die Landesregierung. Herr Minister Holter möchte dazu Stellung beziehen. Ich erteile Minister Holter das Wort. Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, lassen Sie mich mit zwei Grundsätzen beginnen, die meine Politik in den vergangenen Jahren bestimmt haben. Betreuung, …

Vielen Dank dem Abgeordneten Kobelt. Jetzt frage ich noch in Richtung Landesregierung. (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Ich habe eine Nachfrage gehabt!) Es gab eine Nachfrage? (Zwischenruf Abg. Kobelt, BSW: Eine Nach- frage?) Eine Ergänzung? Herr Abgeordneter Kobelt, es wurde eine Frage gestellt.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Cornelia Urban. Als Nächste rufe ich Abgeordnete Beate Meißner auf.

Danke, Frau Abgeordnete Muhsal. Ich rufe als Nächste Frau Dr. Cornelia Urban von der SPD auf.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Gottweiss. Als Nächste rufe ich Frau Abgeordnete Nadine Hoffmann für die Fraktion der AfD ans Mikrofon. Und es bereitet sich dann schon mal Abgeordneter Jens Thomas für die Linke vor.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Augsten. Als Nächsten rufe ich Abgeordneten Gottweiss für die Fraktion der CDU ans Mikrofon. Und es bereitet sich schon mal Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD vor, die ich danach aufrufen werde. Angesichts der etwas späteren Stunde fange ich jetzt an, das mal so zu machen.

Frau Abgeordnete Muhsal, lassen Sie eine weitere Zwischenfrage zu? Das ist nicht der Fall. An dieser Stelle noch ein Hinweis, sehr geehrte Frau Abgeordnete Muhsal: Das Wort im Saal erteilt immer noch der Präsident oder die Präsidentin. Vielen Dank. Ich schaue noch mal kurz ins Rund, ob es weitere Redewünsche gibt. Das ist nicht der Fall. …

Frau Muhsal, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Frau Ministerin. Mit kurzem Blick auf die Uhr und der Feststellung, dass dadurch Redezeiten bei den Abgeordneten wieder angewachsen sind, gebe ich sozusagen für diese Runde noch mal das Mikrofon frei. Ich hatte Frau Muhsal gesehen und bitte Sie daher ans Mikrofon.