Madeleine Henfling

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Aktuelle Stunde der AfD lässt sich wahrscheinlich am besten überschreiben mit: „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß.“ Das ist allerdings in einer Pandemiesituation, glaube ich, das Dümmste, was man machen kann, denn das Wissen um …

Vielen Dank. Jetzt kommen wir zur nächsten Anfrage, eine der Abgeordneten Meißner der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/2636.

Abgeordneter Bergner hat eine Nachfrage.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Staatssekretärin Karawanskij.

Vielen Dank. Es gibt keine weiteren Fragen. Wir kommen zur nächsten Frage des Abgeordneten Worm, Fraktion der CDU, in Drucksache 7/2635. Herr Worm.

Es gibt eine weitere Nachfrage des Abgeordneten Bergner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Staatssekretärin Karawanskij.

Genau. – Sie haben übrigens im letzten Haushalt alle Antidiskriminierungsstellen streichen wollen. Also so richtig ehrlich ist das auch nicht. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Kommen Sie doch mal zum Punkt, Frau Henfling!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, dass es ein guter Staatsvertrag geworden ist. Er hat lange gedauert …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, ja, da ist er nun endlich! Die Vertreterinnen und Vertreter von Rot-Rot-Grün wissen, glaube ich, noch sehr genau, wie lange das gedauert hat, bis dieser Staatsvertrag tatsächlich vorliegt. Wir haben mit diesem Verfahren schon 2015 begonnen und sechs Jahre später haben …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mich hat es noch einmal nach vorn getrieben, weil ich diese unerträgliche Relativierung des Holocaust vonseiten der AfD wirklich nicht mehr ertrage und diese Ausreden, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) nur weil wir das so und so nennen, meinen wir es ja gar nicht so und so, hier noch mal klarziehen will. …

Jenseits der datenschutzrechtlichen Bewertung durch den Datenschutzbeauftragten stellt sich für mich jetzt die Frage: Hat das Ministerium denn geprüft, ob beispielsweise sogenannte Zoom-SchulAccounts, die über europäische Server laufen, eine Möglichkeit wären? Allerdings kosten die Geld, und das nicht wenig, aber das wäre ja eventuell …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, namens meiner Fraktion und unserer Koalitionspartner möchte ich Folgendes zu den Wahlvorschlägen der AfD, hier im Speziellen zum Wahlvorschlag des Abgeordneten Kaufmann, erklären. Der Abgeordnete Kaufmann ist aus unserer Sicht nicht geeignet, die wichtige Kontrollfunktion …

Vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktionen sind übereingekommen, dass wir um 12.00 Uhr nicht nur eine Lüftungspause, sondern gleichzeitig in die Mittagspause bis 13.00 Uhr eintreten. Ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass 5 Minuten nach Beginn der Mittagspause der Ausschuss für Migration, Justiz und …

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält jetzt Abgeordneter Müller das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Zuerst erhält Abgeordneter Gröning von der Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. Dann schließe ich die Aussprache an dieser Stelle und wir würden in die Abstimmung eintreten. Es gab den Antrag auf Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Weitere Überweisungswünsche habe ich nicht gesehen. Dann stimmen wir darüber ab. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wünscht die Landesregierung das Wort? Herr Minister Holter.

Vielen Dank. Für die FDP-Fraktion erhält jetzt Abgeordnete Baum das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Dr. Hartung von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Tischner das Wort.