Madeleine Henfling

Vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein kurzer Hinweis, weil das in letzter Zeit sehr auffällig ist und immer um das Genehmigen von Zitaten gebeten wird. Ich empfehle Ihnen da, die Geschäftsordnung unter § 28 noch mal zu lesen. Dort steht nicht, dass wir Zitate genehmigen, sondern im Wortlaut vorbereitete Reden. Sie müssen …

Vielen Dank. Für die AfD-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Jankowski das Wort.

Vielen Dank. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Abgeordnete Rothe-Beinlich jetzt das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, ich kann sehr gut an den Redebeitrag von Steffen Dittes anknüpfen, weil er nämlich die richtige Frage gestellt hat. Eigentlich ist diese Frage mindestens schon zehn Jahre alt, eigentlich sogar noch älter, zumindest für bestimmte Teile dieses Hauses. Denn was mich – ehrlich …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wünscht die Landesregierung das Wort? Auch nicht. Dann können wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/1725 in zweiter Beratung kommen. Wer diesem Gesetzentwurf zustimmen möchte, den bitte ich um das …

Vielen Dank. Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erhält Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Vielen Dank. Für die FDP-Fraktion erhält jetzt Abgeordnete Baum das Wort.

Für die SPD-Fraktion erhält Abgeordneter Dr. Hartung das Wort.

Vielen Dank. Für die Fraktion der CDU erhält jetzt Abgeordneter Tischner das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin, nach der Rede muss man immer erst mal tief in den Bauch atmen, damit man seine eigene Rede halten kann. Es gibt ja Parteien in diesem Land, die benutzen statt dem Wort „Internet“ das Wort „Weltnetz“. Dann ist es wahrscheinlich nur konsequent, wenn man in deren Tradition …

Deswegen würde ich mal zum Abschluss … Der Herr Montag regt sich immer so schön auf und glaubt dann immer, dass hinterher alle – na ja, ist egal. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das ist ein respektloses Verhalten!) Zum Abschluss würde ich sagen, ich glaube, die Digitalisierungspartei in diesem Parlament ist definitiv nicht die FDP. Die …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Rot-RotGrün hat sich schon in der letzten Legislaturperiode dafür ausgesprochen, Thüringen endlich zukunftsfähig aufzustellen. Natürlich ist auch das Thema „Digitalisierung“ dabei nicht von der Hand zu weisen. In den Verhandlungen zum Haushalt wurden den Kommunen nicht nur umfangreiche finanzielle …

Für die Fraktion Die Linke hat jetzt Abgeordneter Hande das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die AfD-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Kießling das Wort.

Nur weil es kurz vor Weihnachten ist, bin ich so großzügig mit den Danksagungen am Ende. Für die SPD-Fraktion erhält jetzt Abgeordnete Merz das Wort.

Und jetzt ist wirklich Schluss.

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Kowalleck.

Vielen Dank. Für die CDU-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Kowalleck das Wort.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wünscht die Landesregierung das Wort? Herr Adams? Nein, okay (zu Protokoll gegebene Rede des Ministers für Migration, Justiz und Verbraucherschutz siehe Vorlage 7/1438 sowie Anlage 11). Gut, dann können wir auch diesen Einzelplan beenden und …

Vielen Dank. Das Wort erhält jetzt Abgeordnete Baum von der FDP-Fraktion.