Reden (1904)
12.03.2021 — Thüringer Gesetz für den Fall der vorzeitigen Durchführung von Neuwahlen für den Thüringer Landtag im Jahre 2021 sowie zur Änderung weiterer wahlrechtlicher Vorschriften
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, ich werde es relativ kurzhalten. Vielleicht anknüpfend an das, was Herr Bergner gesagt hat: Ich glaube, wir haben bei der Einbringung des Neuwahlgesetzes alle relativ deutlich gesagt, dass wir uns hier in einer neuen Situation befinden, und deswegen haben wir alle Optionen, …
11.03.2021 — Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes – Offener Einsatz mobiler Bildaufnahmeund Tonaufzeichnungsgeräte
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, ich kann an vieles des Gesagten hier gut anknüpfen. Ich fange vielleicht mal mit dem an, was Herr Mühlmann in seinem selbstversichernden Monolog versucht hat, noch mal nachzuweisen, dass er und seine AfD-Fraktion auf jeden Fall ganz sachlich Politik machen. Das Problem …
11.03.2021 — Wahl von Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, laut § 24 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes unterliegt die Landesregierung hinsichtlich der Tätigkeit des Amtes für Verfassungsschutz der parlamentarischen Kontrolle. Diese wird von der Parlamentarischen Kontrollkommission ausgeübt. Die Mitglieder der ParlKK …
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zu dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
Ich darf noch mal darum bitten, dass Sie vielleicht nach draußen gehen, wenn Sie sich unterhalten. Es ist wirklich sehr laut hier vorn. Als Nächstes rufe ich Abgeordneten Kowalleck für die CDU-Fraktion auf.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zu dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Zunächst erhält Abgeordneter Kießling von der AfDFraktion das Wort.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zu dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
Darf ich um ein bisschen Ruhe bitten? Entschuldigung, Herr Emde.
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Vielleicht kommen die PGFs mal ganz kurz zu mir, dann können wird das hier kurz klären. Okay. Es gibt hier eine knappe Mehrheit dafür, dass wir den Tagesordnungspunkt noch aufrufen. Dann machen wir das. Wir rufen auf den Tagesordnungspunkt 8 Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/2238 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- …
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Wir müssten theoretisch in einer halben Stunde eine Lüftungspause einlegen. Wenn Sie sagen, wir schaffen das in einer halben Stunde!
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Das ist richtig, genau.
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Vielen Dank. Ich beende dann die Aussprache an dieser Stelle und wir treten in die Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/2052 in zweiter Beratung ein. Wer für diesen Gesetzentwurf stimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? Das sind die übrigen Fraktionen …
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Wünscht die Landesregierung das Wort? Frau Ministerin Werner, bitte schön.
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Gibt es weitere Wortmeldungen? Herr Abgeordneter Worm.
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Frau Herold.
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Jetzt erhält Abgeordneter Montag für die FDP-Fraktion das Wort.
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Frau Abgeordnete Stange hat überwiegend das Wort. Ich verstehe die Emotionalität. Ich würde aber darum bitten, dass wir alle wieder ein bisschen runterfahren.
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Vielen Dank. Für die Fraktion Die Linke erhält jetzt Abgeordnete Stange das Wort.
11.03.2021 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes – Abschaffung des Amtes der Beauftragten für die Gleichstellung von Frau und Mann beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Für die CDU-Fraktion erhält jetzt Abgeordneter Worm das Wort.
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Möchte die Landesregierung das Wort ergreifen? Auch nicht. Dann gehen wir direkt in die Abstimmung. Wir stimmen über den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/2051 in zweiter Beratung ab. Wer für diesen Gesetzentwurf stimmt, …
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Herr Möller!
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Jetzt ist Ihre Redezeit tatsächlich vorbei.