Reden (1904)
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich jetzt Herrn Möller. Sie haben noch 1 Minute und 40 Sekunden.
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Für die SPD-Fraktion erhält Abgeordneter Hartung noch das Wort.
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich Abgeordnete Rothe-Beinlich zu Wort gemeldet.
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Vielen Dank, Frau Baum. Für die CDU-Fraktion erhält Abgeordneter Schard das Wort.
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Vielen Dank. Für die FDP-Fraktion erhält jetzt Abgeordnete Baum das Wort.
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Für die Fraktion Die Linke erhält Abgeordneter Beier das Wort.
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Ach so, Entschuldigung, mein Fehler. Sie haben 8 Minuten. Es ist die zweite Lesung, tut mir leid, ich habe das übersehen. Sie haben 8 Minuten Redezeit.
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Na ja, Sie können ja nachher in der Debatte noch mal sprechen. Aber ich habe Sie gerade gefragt, ob Sie …
11.03.2021 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes – Einrichtung besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer
Herr Möller, Ihre Redezeit ist zu Ende. Das ist die Einbringung, da haben Sie 5 Minuten. (Beifall DIE LINKE)
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich will noch mal darauf hinweisen – und ich schaue nach links von mir ausgesehen –, dass Sie bitte zum Telefonieren den Raum verlassen und nicht hier drin telefonieren. Sie mögen das nicht hören, aber ich höre Sie bis hier vorn telefonieren, Abgeordneter Hartung. Und dann würden wir fortfahren. Danke schön. …
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Wünscht die Landesregierung das Wort? Frau Ministerin Werner.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Und jetzt der Abgeordnete Braga für die AfD-Fraktion. Sie haben noch 3 Minuten.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Das waren 30 Sekunden. (Beifall DIE LINKE)
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Der Abgeordnete Montag hat sich noch zu Wort gemeldet. 30 Sekunden.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Ihre Redezeit ist um.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Ich habe jetzt aus den Reihen der Abgeordneten keine weiteren Wortmeldungen – der Abgeordnete Blechschmidt meldet sich noch einmal. Sie haben noch 1 Minute und 30 Sekunden.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Vielen Dank. Als nächster Redner erhält Abgeordneter Laudenbach von der AfD-Fraktion das Wort.
11.03.2021 — Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz
Wir setzen im Tagesordnungspunkt 4 fort. Als Nächster erhält Abgeordneter Blechschmidt von der Fraktion Die Linke das Wort.
11.03.2021 — b) Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
Genau, ich bin auch fertig, ich glaube, das müssen wir nicht mehr machen. Wir sind am Ende des Prozesses. Ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen für die guten Verhandlungen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
11.03.2021 — b) Sechstes Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung
Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, das AIS hat auch gestern Abend funktioniert. Hier müssen wir vielleicht die Verwaltung in Schutz nehmen. Dafür, dass die Stellungnahmen ja wirklich kurze Fristen hatten, standen sie gestern Abend drin. Man hätte sie lesen und für heute verinnerlichen können. Dann muss man …