Reden (1904)
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Als Nächste hat sich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnete Rothe-Beinlich zu Wort gemeldet. (Unruhe Gruppe der FDP)
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Vielen Dank. Für die Gruppe der FDP erhält jetzt das Wort Abgeordneter Kemmerich.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Meine sehr geehrten Herren, ich wäre Ihnen wirklich dankbar, wenn vor allem der Redner hier vorne noch zu verstehen wäre, und bitte um mehr Ruhe! (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Wir haben doch alles gehört! Mehr Geld für Verfassungsschutz wegen Reichsbürgern!)
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Herr Hey, entschuldigen Sie ganz kurz. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben das in den letzten Sitzungen ja schon durchgespielt. Zwischenrufe sind in Ordnung. Ich finde es schwierig und es ist auch für die Rednerinnen und Redner hier vorne nicht angemessen, wenn Sie sich bilateral hier Sachen an den Kopf werfen. Zwischenrufe …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Als Nächster erhält Abgeordneter Hey für die Fraktion der SPD das Wort.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Abgeordneter.
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
So, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich würde jetzt trotz der noch sehr leeren Reihen mit der Sitzung fortfahren, und als Nächster erhält, wie angekündigt, der Abgeordnete Höcke für die Fraktion der AfD das Wort.
15.12.2022 — Grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ermöglichen, Staatsverträge kündigen, Rundfunkbeitrag abschaffen
Ich finde, wir haben jetzt sehr viel gehört, auch sehr viel Falsches. Vielleicht versuchen wir es noch mal mit einer kleinen Einordnung, nur um noch mal klarzuziehen, dass es der AfD natürlich nicht um eine Reform geht. (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Natürlich nicht!) Genau, natürlich nicht. Ich will es nur noch mal gesagt haben. Ich will …
15.12.2022 — Thüringer Aktionsplan Endometriose
Vielen Dank. Es ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt. Gibt es andere Überweisungswünsche? Das sehe ich nicht, dann stimmen wir darüber ab. Wer dieser Ausschussüberweisung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Gruppen und Fraktionen des Hauses. Gibt es …
15.12.2022 — Thüringer Aktionsplan Endometriose
Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Ministerin Werner zu Wort gemeldet.
15.12.2022 — Thüringer Aktionsplan Endometriose
Vielen Dank. – Ich plädiere hier oben auch für Handschuhe. – Als Nächstes hat sich noch Abgeordneter Montag für die FDP-Gruppe zu Wort gemeldet.
15.12.2022 — Thüringer Aktionsplan Endometriose
Vielen Dank. Als Nächste erhält für die Fraktion der SPD Frau Abgeordnete Klisch das Wort.
15.12.2022 — Thüringer Aktionsplan Endometriose
Als Nächster erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Zippel das Wort.
15.12.2022 — Thüringer Aktionsplan Endometriose
Vielen Dank. Die Landesregierung hat angekündigt, von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung abzusehen. Damit eröffne ich die Aussprache. Zunächst hat sich Abgeordneter Lauerwald für die AfD-Fraktion zu Wort gemeldet.
15.12.2022 — Wer das Land ernährt, verdient Respekt – Mobile, stressfreie Schlachtungsmethoden unterstützen
Es ist von Herrn Bergner Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten beantragt. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen und Gruppen des Hauses. Gibt es Gegenstimmen? Das sehe ich nicht. Stimmenthaltungen? Auch nicht. Damit ist dieser …
15.12.2022 — Wer das Land ernährt, verdient Respekt – Mobile, stressfreie Schlachtungsmethoden unterstützen
Vielen Dank. Die Landesregierung hat auch auf ihren Sofortbericht verzichtet an dieser Stelle. Damit eröffne ich die Aussprache zum Antrag. Gibt es Wortmeldungen zu diesem Antrag aus den Reihen der Abgeordneten? Frau Hoffmann.
15.12.2022 — Thüringer Gesetz zur Einführung eines Justizvollzugsdatenschutzgesetzes und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs
Danke schön. Damit ist die Überweisung an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz beantragt. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind alle Fraktionen und Gruppen des Hauses. Gibt es Gegenstimmen? Das kann ich nicht erkennen. Stimmenthaltungen? Auch nicht. Damit ist dieser Gesetzentwurf …
15.12.2022 — Thüringer Gesetz zur Einführung eines Justizvollzugsdatenschutzgesetzes und zur Anpassung weiterer Vorschriften des Justizvollzugs
Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Es liegen mir zurzeit keine Meldungen aus den Reihen der Abgeordneten vor. Gibt es noch jemanden, der dazu sprechen möchte? Das kann ich nicht erkennen. (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Frau Vorsitzende!) Ja, Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich.
15.12.2022 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfänger des Freistaats Thüringen
Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir jetzt abstimmen. Es gibt den Antrag auf Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen, die Gruppe der FDP, die Fraktion der CDU und die Gruppe …
15.12.2022 — Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfänger des Freistaats Thüringen
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weise noch mal darauf hin, dass wir hier grundsätzlich in freier Rede reden und dass ein Vortragen einer Rede im Wortlaut der Genehmigung der Präsidentin bedarf. Dann habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Sie haben den Hinweis …