Madeleine Henfling
Thüringer Gesetz über die Gewährung einer einmaligen Energiepreispauschale an Versorgungsempfänger des Freistaats Thüringen
Vielen Dank. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann würden wir jetzt abstimmen. Es gibt den Antrag auf Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen, die Gruppe der FDP, die Fraktion der CDU und die Gruppe der BfTh. Gibt es Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Das ist die Fraktion der AfD. Damit ist der Überweisung zugestimmt und wir können diesen Tagesordnungspunkt schließen. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 12 Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6810 ERSTE BERATUNG Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Herr Minister Adams, bitte schön.