Madeleine Henfling

Ihre Redezeit ist zu Ende, Herr Urbach.

Herr Urbach, haben Sie noch ein Redebegehren? Gut, dann bitte schön. 2 Minuten und 30 Sekunden.

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Herr Urbach guckt so erwartungsvoll? (Zuruf Abg. Urbach, CDU: Wenn die Regie- rung redet, dann würde ich abwarten!) Okay, das ist in Ordnung. Für die Landesregierung hat sich die Staatssekretärin Beer zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Montag für die Gruppe der FDP das Wort.

Als Nächstes erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordneter Schaft das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Kießling das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält für die Fraktion der SPD Abgeordnete Marx das Wort.

Vielen Dank. Damit kommen wir jetzt zu den Überweisungen an den Ausschuss. Es ist beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Gibt es weitere Ausschussüberweisungsanträge? Nein. Dann habe ich jetzt verstanden, dass …

Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung erhält Ministerin Werner das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Es hat sich Abgeordneter Cotta für die AfD-Fraktion zu Wort gemeldet.

Vielen Dank. Für diesen Antrag ist Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beantragt. Gibt es weitere Ausschussüberweisungen? Nein. Dann würden wir darüber abstimmen. Wer den Antrag an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überweisen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das ist die AfD-Fraktion. …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten habe ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen. Für die Landesregierung Herr Staatssekretär Speitkamp, bitte schön.

Als Nächstes erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Tischner das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Jankowski das Wort.

Vielen Dank. Und als Nächstes erhält für die Fraktion Die Linke Frau Abgeordnete Wagler das Wort.

Als Nächstes erhält Herr Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält für die Fraktion Die Linke Abgeordnete Maurer das Wort.

Als Nächstes erhält für die Gruppe der FDP Abgeordneter Bergner das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer demokratischen Gesellschaft. Als Garant für Freiheit und Vielfalt hat er einen wichtigen öffentlichen Auftrag, unabhängig und faktenbasiert zu berichten. Er ist keiner Quote verpflichtet und …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Jetzt hat Frau Taubert um Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss gebeten. Ich sehe Nicken in den Reihen der Abgeordneten, dass wir das so machen. Dann würde ich das jetzt abstimmen. Wer für die Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss stimmt, …