Madeleine Henfling

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Herr Abgeordneter Urbach.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächster erhält Abgeordneter Bergner für die Gruppe der FDP das Wort.

Als Nächste erhält für die Fraktion der SPD Abgeordnete Merz das Wort.

Als Nächstes erhält für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Henke das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir reden ja nicht zum ersten Mal in den letzten Jahren im Thüringer Landtag über freiwillige Gemeindeneugliederungen. Ich freue mich, dass sich erneut zahlreiche Gemeinden zusammenschließen wollen, um ihren Weg zukünftig gemeinsam und umso stärker weiterzugehen. Denn klar ist: Viele kleine Kommunen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, im Prinzip kann ich mich den Ausführungen meiner Vorredner Herr Bergner und Frau Marx in weiten Teilen anschließen. Wir haben hier mal wieder so eine Opfermodus-Aktuelle-Stunde der AfD, in der sie sozusagen Kerne von wehrhafter Demokratie versucht ad absurdum zu führen, und …

Aber daran anschließend: Sie haben gesagt, die Grundlage dafür sind demografische Entwicklungen. Wenn sich jetzt beispielsweise mit dem Zuzug von Geflüchteten demografische Entwicklungen verändern, wäre es dann nicht geboten, dass die Landesregierung noch mal darüber nachdenkt, diese Fördermittel tatsächlich auch umzuwidmen, um eben …

Zwei, um genau zu sein. Erst mal die Bitte, dass zu 2. die Zahlen jetzt aufgrund der Kurzfristigkeit einfach nachgeliefert werden können. Das wäre das eine. Das heißt also in Bezug auf Punkt Nummer 3, dass alle diejenigen, die jetzt für den Rückbau bzw. Abriss von Gebäuden eine Förderung bekommen haben, das auch vollziehen müssen?

Vielen Dank. Landesförderprogramme zum Abriss von Gebäuden und zum Wohnungsneubau Den Thüringer Kommunen stehen aus Mitteln der Städtebauförderung und aus unterschiedlichen Landesförderprogrammen Gelder für den Abriss von Gebäuden zur Verfügung. Gleichzeitig können daraus auch Mittel für den Wohnungsneubau abgerufen werden. Zur …

An den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Dann würden wir jetzt darüber abstimmen. Wer einer Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktion der CDU und die Gruppe der FDP. Gibt es Gegenstimmen? Das sind …

Vielen Dank. Gibt es jetzt noch weitere Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Ist Ausschussüberweisung beantragt?

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Minister Stengele zu Wort gemeldet.

Als Nächstes habe ich jetzt auf meiner Liste noch Abgeordneten Kemmerich für die Gruppe der FDP stehen. Bitte schön.

Die Zwischenfrage von Herrn Montag.

Frau Hoffmann, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Montag?

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Hoffmann für die Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordneter Gottweiss für die Fraktion der CDU das Wort.

Damit eröffne ich die Aussprache. Zunächst erhält Abgeordneter Gleichmann für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank. Es gibt weiterhin keine Wortmeldungen mehr und wir würden jetzt zur Abstimmung kommen. Wir stimmen zunächst ab über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/7850. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion der CDU und die …