Reden (1904)
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Meine sehr geehrten Damen und Herren, aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt – Herr Abgeordneter Schard, Sie haben noch 2 Minuten 25 Sekunden.
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Jetzt aber wirklich!
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Frau König-Preuss!
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Frau König-Preuss, Ihre Redezeit ist zu Ende.
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Jetzt hat sich Abgeordnete König-Preuss für die Fraktion Die Linke zu Wort gemeldet.
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Auf meiner Liste steht jetzt Herr Montag, der ist aber nicht da. Herr Kemmerich übernimmt, dann bitte schön, für die Gruppe der FDP.
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Als Nächste erhält Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Vielen Dank. Ich will nur noch mal nach § 37 Abs. 2 der Geschäftsordnung darauf hinweisen, Herr Mühlmann, dass nach zwei Ordnungsrufen die Möglichkeit besteht, dass Sie bei einem dritten Ordnungsruf von der Sitzung ausgeschlossen werden können. Das ist so festgeschrieben, dass wir Sie darauf hinweisen. Als Nächste erhält die …
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Mühlmann, Sie erhalten von mir für das Verwenden zweimal des Wortes „Besserwessi“ in Richtung von Innenminister Maier jeweils einen Ordnungsruf. (Zuruf Abg. Mühlmann, AfD: Das andere war ein Zitat!) Herr Mühlmann, ich akzeptiere das so nicht, weil Sie schon mehrfach dafür gerügt worden sind, …
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Vielen Dank. Als Nächster erhält Abgeordneter Mühlmann für die Fraktion der AfD das Wort.
06.07.2023 — b) Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ministergesetzes – Fachliche und persönliche Voraussetzungen für das Amt eines Ministers
Als Nächster erhält Abgeordneter Korschewsky für die Fraktion Die Linke das Wort.
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Vielen Dank, Herr Minister. Ich habe jetzt Ausschussüberweisungen wahrgenommen, einmal an den Umwelt- und Energieausschuss. Gibt es weitere Ausschüsse, an die das Gesetz überwiesen werden soll? Das kann ich nicht erkennen. Dann stimmen wir darüber ab. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zustimmen …
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Vielen Dank. Herr Aust, wollten Sie eine Zwischenfrage stellen? (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Nein, aber dan- ke, dass Sie fragen!) Es war nämlich nicht ganz ersichtlich, warum Sie da stehen. Gut, das war keine Zwischenfrage, das halten wir so fest. Gibt es jetzt weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht …
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Herr Gleichmann, einen kleinen Moment. Ich würde um ein bisschen mehr Ruhe bitten, damit man Herrn Gleichmann auch versteht, wenn er hier vorn redet. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Verstehen kann man ihn nicht, nur hören!) Herr Möller, Sie müssen das nicht kommentieren. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Ich darf aber!)
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Aus den Reihen der Abgeordneten – Herr Abgeordneter Gleichmann, bitte schön.
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Danke schön. Ich weise noch mal darauf hin, dass Grundhöflichkeiten auch in den Reden angebracht sind. Ich glaube, wir müssen Regierungsmitglieder nicht auffordern, ihr Handy wegzulegen, um zuzuhören. Meine sehr geehrten Damen und Herren, als Nächste erhält Abgeordnete Wahl für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Herr Kemmerich, Ihre Redezeit ist seit Längerem zu Ende.
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Herr Kemmerich, Ihre Redezeit ist zu Ende.
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter, und ein herzliches Willkommen an die neuen Besucherinnen auf der Tribüne. Damit Sie der Debatte besser folgen können: Wir befinden uns in Tagesordnungspunkt 8 und reden über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks. Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Kemmerich für …
06.07.2023 — Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern sowie Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG)
Als Nächster erhält Abgeordneter Möller für die Fraktion der SPD das Wort.
