Madeleine Henfling

Als Nächstes erhält für die Fraktion der SPD Abgeordneter Hey das Wort.

Vielen Dank. Als Nächster erhält für die Fraktion der AfD Abgeordneter Höcke das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir möchten die Sitzung fortsetzen. Wie angekündigt erhält für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Damit schließe ich den sechsten Teil der Aktuellen Stunde und damit auch diesen Tagesordnungspunkt. Ich weise Sie darauf hin, dass im Anschluss an die Plenarsitzung der parlamentarische Abend der Thüringer Landesmedienanstalt stattfindet, zu dem Sie alle …

Jetzt habe ich keine weiteren Wortmeldungen vonseiten der Abgeordneten. Für die Landesregierung hat sich Ministerin Werner zu Wort gemeldet. Jetzt wäre die Ministerin dran, wenn Sie die Saalgespräche mit meinem netten Hinweis von vorhin einstellen würden. Bitte schön.

Herr Abgeordneter Möller, Ihre Redezeit ist abgelaufen!

Frau König-Preuss, für „Sie sind ein dreckiger Rassist“ erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Ja, nehme ich gern!) Ich habe jetzt vonseiten der Abgeordneten … Herr Abgeordneter Möller, bitte schön.

Vielen Dank. Jetzt wird es doch noch hitzig zum Ende des Plenums. (Unruhe im Hause) Meine sehr geehrten Damen und Herren, grundsätzlich reden wir ja hier vorne vom Pult aus und nicht quer durch den Saal. Ich würde Sie jetzt einfach bitten, das einzustellen. Wenn Sie Redebedarf haben, verlegen Sie das doch bitte auf den parlamentarischen …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allen Dingen hat jetzt Abgeordneter König das Wort und darf auch ausreden. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Aber er erzählt ja nichts Gescheites, das ist falsch!)

Vielen Dank. Für die Fraktion der CDU erhält jetzt Abgeordneter König das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält Abgeordnete Stange für die Fraktion Die Linke das Wort.

Als Nächstes erhält Abgeordnete Pfefferlein für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.

Vielen Dank. Als Nächste erhält die fraktionslose Abgeordnete Bergner das Wort.

Vielen Dank. Damit liegen keine weiteren Wortmeldungen vor und ich schließe die Aktuelle Stunde von Bündnis 90/Die Grünen, also diesen Teil. Ich komme zum Aufruf des letzten Teils der Aktuellen Stunde Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/8720 Als Erster erhält Abgeordneter Möller für die Fraktion der SPD das …

Okay. Gibt es dafür schon einen Zeitraum?

Ich habe gleich zwei, einmal die Frage, wie vor dem Ausscheiden oder der Nichtbesetzung der Stellen in Meinungen die Besetzung mit dem Polizeiärztlichen Dienst war und ob das somit noch ausreicht, dass da nur einmal die Woche jemand ist. Die zweite Frage: Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, wollen Sie die …

Vielen Dank, Herr Präsident. Medizinische Versorgung an den Bildungseinrichtungen der Thüringer Polizei Gemäß § 103 Abs. 1 Nr. 1 Thüringer Beamtengesetz erhalten Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte während des Vorbereitungsdienstes für den mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienst freie Heilfürsorge. Um diese …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, es ist immer ein bisschen schwer, wenn hier einige Rednerinnen vorn gestanden haben, noch zu erfassen, worum es am Ende gegangen ist oder worüber wir reden. Ich glaube, Sie haben in der AfD-Fraktion irgendwie so eine Absprache, dass Sie im Moment mindestens einmal in …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich habe jetzt keine weiteren Wortmeldungen und wir würden jetzt zur Überweisung an den Ausschuss kommen. Ich habe wahrgenommen, dass eine Überweisung an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz erfolgen soll. Gibt es weitere Anträge auf Überweisung an andere Ausschüsse? Das sehe ich nicht. …

Jetzt gibt es keine weiteren Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten. Für die Landesregierung hat sich Minister Hoff zu Wort gemeldet. Bitte schön.