Madeleine Henfling

Vielen Dank. Als Nächstes erhält Abgeordnete Hoffmann für die AfD-Fraktion das Wort. (Zwischenruf Abg. Hoffmann, AfD: Kleinen Moment noch mal!) Wie klein ist denn der Moment? Soll ich jemanden vorziehen? (Zuruf Abg. Hoffmann, AfD: Ja, bitte nehmen Sie jemanden vor mir dran!) Dann erhält jetzt das Wort – was jetzt? – doch Frau Hoffmann.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und als Erster erhält Abgeordneter Gleichmann für die Fraktion Die Linke das Wort.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Es ist Ausschussüberweisung an den Innen- und Kommunalausschuss beantragt. Weitere Ausschussüberweisungen habe ich nicht vernommen. Gibt es die noch? Das sehe ich nicht. Dann erst die Abstimmung zum Gesetzentwurf der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die …

Vielen Dank. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat sich Frau Staatssekretärin Schenk zu Wort gemeldet. Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Für die Gruppe der FDP erhält jetzt Abgeordneter Bergner das Wort.

Als Nächstes erhält Abgeordnete Marx für die Fraktion der SPD das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, bis Ende des Jahres sind noch ein paar Wochen, Herr Urbach. Von daher ist es jetzt noch kein Widerspruch in sich. Aber das kann sicherlich hinterher die Landesregierung beantworten. Die Kollegin Vogtschmidt hat schon sehr ausführlich eingeführt und ausgeführt. Mit dem …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Damit eröffne ich die Aussprache. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir jetzt keine Wortmeldungen vor. Möchte das jemand ändern? Gut. Dann würde ich die Aussprache auch direkt wieder schließen. Wir kommen, wie ich schätze, zur Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Damit eröffne ich die Aussprache. Gibt es aus den Reihen der Abgeordneten Wortmeldungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich die Aussprache und gehe davon aus, dass wir an den Ausschuss überweisen. Wahrscheinlich an den Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz? Sehr gut. Dann …

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. Mir liegen bisher keine Meldungen von Abgeordneten vor. Möchte das jemand ändern? Das sehe ich nicht. Dann kann ich die Aussprache auch wieder schließen und die Frage in Richtung Landesregierung stellen – auch keine Wortmeldung dazu. Okay. Dann würden wir direkt über den Gesetzentwurf der …

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen? Das kann ich nicht erkennen. Dann würde ich an dieser Stelle jetzt die Fragestunde schließen und komme noch mal zurück zu den Wahlen. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 30 und 33 bis 41 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8956 Abgegebene …

Vielen Dank. Und für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Frau Karawanskij.

Vielen Dank. Ich würde die Fragestunde jetzt beenden. – Herr Walk möchte das nicht. Okay, wir sollen noch eine machen, weil das Wahlergebnis noch nicht fertig ist. Es war ja auch ein bisschen mehr. Dann machen wir noch eine, und zwar rufe ich dann auf die Frage von Frau Abgeordneter Wahl in der Drucksache 7/8943. Bitte schön.

Vielen Dank. Gibt es Nachfragen? Frau Hoffmann.

Vielen Dank. Für die Landesregierung antwortet das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie. – Nein, dann nicht. – Herr Staatssekretär Speitkamp, bitte schön.

Dann die nächste Anfrage, die des Herrn Abgeordneten Wolf in der Drucksache 7/8937. Bitte schön.

Ja.

Die wievielte war das denn jetzt?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächster erhält für die Fraktion der CDU Abgeordneter Walk das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Als Nächste erhält für die Fraktion der SPD Abgeordnete Lehmann das Wort.