Lena Saniye Güngör

Vielen Dank. Als Nächstem erteile ich Herrn Hoffmeister vom BSW das Wort. Bitte schön.

Danke schön. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Große-Röthig das Wort. Bitte schön.

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das ist der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen.

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben? Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich gebe die Wahlergebnisse bekannt. Die Reihenfolge der Bekanntgabe erfolgt unter Beachtung der Stärke der …

Danke schön. Ich erteile Ihnen, Herr Dr. Dietrich, für den Zwischenruf Richtung Herrn Abgeordneten Schaft „Sie von der Mauermörderpartei“ einen Ordnungsruf. Gibt es weitere Meldungen? Die kann ich nicht erkennen. Dann schließe ich diesen TOP und wir treten vereinbarungsgemäß für 30 Minuten in die Mittagspause ein. Das heißt, wir setzen …

Ich sehe eine weitere Meldung des Abgeordneten Schaft. Bitte schön.

Ich sehe weitere Wortmeldungen. Herr Abgeordneter Höcke, bitte.

Bitte.

Denken Sie noch daran, eine Frage zu formulieren?

Danke schön. Es lagen zwei Zwischenfragen, einmal von Herrn Abgeordneten Mühlmann und danach von Herrn Abgeordneten Thrum, vor. Bitte.

Herr Ministerpräsident, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Saal, sehr geehrte Zuschauende online und natürlich auch hier im Raum, zum Januar haben viele von uns nicht nur Neujahrsgrüße, sondern auch einen Bescheid über die Erhöhung unserer Krankenkassenbeiträge erhalten. „Viele von uns“ heißt natürlich nicht alle, weil es …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörerinnen und liebe Zuschauende, spätestens bei diesem Antrag ist klar: Das Niveau der AfD, was ihre Fakten-Resistenz betrifft, ist ein eigenes Forschungsfeld. (Heiterkeit AfD) (Beifall Die Linke) Es ist ein sehr spannender Forschungsbereich, einer, der viele Daten …

Danke schön. Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann erteile ich Ministerin Wolf das Wort. Bitte schön. Herzlichen Dank. Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist so ziemlich genau ein Jahr her, dass der Landtag schon mal eine Haushaltsstrukturkommission eingesetzt …

Für die Fraktion Die Linke hat nun Herr Abgeordneter Hande das Wort. Bitte schön.

Danke schön. Als Nächster erhält für die Fraktion der AfD Herr Abgeordneter Cotta das Wort.

Danke schön. Ich erteile für die CDU-Fraktion Frau Jary das Wort.

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Kästner für die Fraktion des BSW das Wort. Bitte schön.

Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Gibt es eine Wortmeldung seitens der Landesregierung? Das kann ich auch nicht erkennen. Dann kommen wir dazu, über die Beschlussempfehlung selbst abzustimmen. Wer der Beschlussempfehlung folgen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die …

Danke für die Wünsche, auch wenn es bis zur Weihnachtspause noch ein bisschen dauert. Als Wortmeldung liegt mir erneut seitens der AfD-Fraktion die der Abgeordneten Nauer vor. Bitte schön.