Lena Saniye Güngör

Liegen weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten vor? Das sehe ich nicht. Gibt es eine Wortmeldung seitens der Landesregierung? Das sehe ich auch nicht. Dann können wir nun über die dargestellte Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss abstimmen. Ich bitte hier um Handzeichen für die Jastimmen. Da sehe ich die Stimmen seitens der …

Vielen Dank, Herr Kowalleck. Damit eröffne ich die Aussprache. Mir liegt eine Wortmeldung von Frau Abgeordneter Nauer von der AfD-Fraktion vor. Bitte schön.

Danke schön. Ich habe beim Gesetzentwurf selbst den Antrag auf Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie gehört. Darüber lasse ich nun abstimmen. Wer einer Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind …

Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Das sehe ich nicht. Dann hat Frau Ministerin Schenk nun das Wort. Bitte schön.

Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Herr Abgeordneter Höcke.

Danke schön. Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Schenk das Wort. Bitte schön. (Zwischenruf Abg. Dr. Lauerwald, AfD: Ent- schuldigung, wir haben noch Redezeit!) Gut. Dann, Entschuldigung, Frau Ministerin Schenk. Herr Abgeordneter Lauerwald, bitte.

Danke schön. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Merz für die Fraktion der SPD das Wort. Bitte schön.

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die zentrale Frage, die nicht erst seit diesem Antrag im Raum steht, ist die Frage danach, wie wir die Gesundheitsversorgung in Thüringen nachhaltig sichern, und zwar im städtischen sowie im ländlichen Raum nachhaltig sichern. Der AfD-Gesetzentwurf und auch der Entschließungsantrag …

Damit eröffne ich die Aussprache und erteile zunächst Herrn Abgeordneten Zippel von der CDU das Wort.

Danke für die Begründung zum Gesetzentwurf. Ist des Weiteren auch eine Begründung zum Entschließungsantrag gewünscht? Herr Lauerwald, bitte.

Danke schön. Ich frage nach weiteren Wortmeldungen. Die sehe ich nicht. Oder doch? Nein, sehe ich nicht. Gut. Dann kommen wir nun zur Abstimmung. Ich bitte um die Jastimmen zum Antrag von CDU, BSW und SPD in Drucksache 8/142 – Neufassung. Ich sehe die Handzeichen der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW und der CDU. Ich bitte um die …

Gibt es Wortmeldungen zur Aussprache? Herr Braga, bitte.

Mir liegen keine Wortmeldungen zur Aussprache vor.

Danke schön. Dann werde ich nun diesen Tagesordnungspunkt vereinbarungsgemäß schließen und rufe auf Tagesordnungspunkt 6 Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/142 - Neufassung dazu: Alternativantrag der Frakon der AfD ti - Drucksache 8/198 Ist zum Antrag selbst die Begründung gewünscht? Das sehe ich nicht. Ist …

Vielen Dank für die Beantwortung. Ich sehe eine Rückfrage des Fragestellenden.

Danke schön. Herr Minister Tischner, bitte.

Dann schaffen wir zeitlich noch die nächste Anfrage des Herrn Abgeordneten Schaft in der Drucksache 8/147. Bei mir steht noch, dass für die Landesregierung das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft antwortet. Ich gehe aber davon aus, dass Herr Tischner in der Rolle als Wissenschaftsminister antworten wird. …

Danke für die Beantwortung.

Sie hatten eine zweite Rückfrage?

Danke, Herr Minister Schütz. Ich sehe eine Rückfrage der Abgeordneten Große-Röthig. Bitte schön.