Lena Saniye Güngör

Eine weitere Rückfrage ist mir von Herrn Abgeordneten Thrum angezeigt worden.

Das waren erneut zwei Rückfragen. Die eine sicherlich rhetorischer als die andere. Die andere habe ich als inhaltliche Rückfrage verstanden und auf die kann Herr Minister natürlich antworten. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Hauptsa- che, er lädt sein Auto in der Tiefgarage auf, da scheint auch keine Sonne!) (Unruhe AfD) Herr Minister …

Vielen Dank. Gibt es eine Rückfrage? Bitte.

Gibt es eine Rückfrage der Fragestellerin? Das kann ich nicht erkennen. Gibt es eine Rückfrage aus den Reihen des Hauses? Auch das wird mir nicht angezeigt. Dann vielen Dank. Und bevor ich die nächste Frage aufrufe, weise ich noch mal höflich darauf hin, dass wir eine Festlegung bezüglich Getränke hier im Landtag haben. Das gilt auch für …

Danke. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich über die bisherige, zu weiten Teilen ja durchaus sachliche Debatte. Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Croll, dass Sie zu Beginn Ihrer Rede die Worte der Betroffenen in den Mittelpunkt gestellt haben und zugleich auch beim Kollegen Küntzel deutlich geworden ist, dass …

Danke, Herr Präsident. In Brandenburg bieten 13 Kliniken eine entsprechende Spurensicherung an. Bei uns in Thüringen ist es mit dem UKJ eben nur eine. Vor allem aber auch ist das Informationsangebot noch mal anders, breiter aufgestellt. Es gibt mehrsprachige Broschüren in insgesamt 17 verschiedenen Sprachen. Auch in leichter Sprache wird …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Raum und am Livestream, ich freue mich – auch wenn hier noch einige Gespräche laufen –, wenn wir uns diesem wichtigen Thema angemessen widmen. Wir haben in diesem Plenum erneut eine Initiative als Linke vorgelegt, die Maßnahmen zur Verbesserung des …

Ich habe jetzt zweimal das Thema „Kaffeetassen auf den Tischen“ benannt. Es geht um die Ordnung und die Würde des Hauses. Und ein solches Verhalten ist – das kann man unterschiedlich bewerten – rügefähig. Ich kann jetzt nur noch einmal darum bitten, entweder sich mit dem Kaffee vor die Tür zu begeben oder sich mit seinem Wasserglas auf …

Vielen Dank. Als nächster Abgeordneter erhält Herr Dr. Dietrich für die AfD-Fraktion das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Staatssekretär. Herr Schlösser, Sie waren gerade noch nicht da oder ich muss noch mal darauf aufmerksam machen, dass wir hier nur Wasser im Plenarsaal erlauben, keine weiteren Getränke. Ich würde alle Kolleginnen und Kollegen bitten, wenn Sie andere Getränke- oder sonstige Konsumwünsche haben, diese außerhalb des …

Gibt es weitere Wortmeldungen seitens der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Dann Herr Staatssekretär, bitte.

Danke, Frau Abgeordnete. Es gibt noch eine weitere Wortmeldung. Bevor die weitere Wortmeldung aufgerufen wird, möchte ich noch mal daran erinnern, dass wir uns gemeinsam darauf verständigt haben, dass hier im Saal nur Wasser getrunken wird. Ich finde es also ein bisschen unpassend, mit Kaffeetassen hier zu sitzen, und würde dann …

Vielen Dank. Für die Fraktion der SPD erhält nun Frau Abgeordnete Merz das Wort.

Danke schön. Danke für die Klarstellung. Als nächste Rednerin erhält Frau Abgeordnete Mitteldorf für die Linksfraktion das Wort. Bitte sehr.

Herr Kobelt, kommen Sie bitte ganz kurz noch mal zurück. Haben Sie aus einem öffentlichen oder aus einem nicht öffentlichen Protokoll zitiert? Das war gerade noch mal eine Frage.

Ich muss Ihnen das nicht erlauben, ich muss nachprüfen können, aus welchem Text Sie zitieren.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Kobelt für das BSW das Wort. Bitte schön.

Jetzt wurde die Zwischenfrage zugelassen.

Vielen Dank. Als nächstem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Gerhardt für die AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Dann kommen wir nun zu den Abstimmungen. Es wurde ein Antrag auf Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie gestellt. Gibt es weitere Ausschüsse, für die ein Antrag auf Überweisung gestellt wird? Das kann ich nicht erkennen. Dann frage ich danach, wer diesem Antrag auf …