Lena Saniye Güngör

Wünscht die Landesregierung das Wort? Ja. Frau Ministerin Schenk.

Als nächstem Redner erteile ich Herrn Dr. Wogawa für die BSW-Fraktion das Wort.

Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer hier im Raum und auch am Livestream, es ist natürlich bemerkenswert, dass der erste gemeinsame Antrag im Gesundheitsbereich, den CDU, SPD und BSW hier vorlegen, speziell zur psychischen Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, gleich so viel von dem …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Als Nächstem erteile ich Herrn Dr. Lauerwald für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Dann werden wir das noch mal mit einer Auszählung machen. Ich würde alle Abgeordneten darum bitten, ihre Plätze einzunehmen und nicht einfach nur an der Seite irgendwo mit zu stehen. Dann ist es etwas leichter mit dem Zählen. Vielen Dank. Ich bitte noch mal um die Jastimmen. Vielen Dank, das waren 39 Jastimmen. Dann bitte ich nun um die …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Gibt es weitere Wortmeldungen? Die kann ich nicht erkennen. Dann kommen wir dazu, über den Gesetzentwurf in zweiter Beratung abzustimmen. Wer diesem Gesetzentwurf seine oder ihre Zustimmung geben möchte, den oder die bitte ich nun ums Handzeichen. Das sind die Stimmen von Linke, SPD, BSW und CDU. Wer stimmt …

Aktuell liegen mir keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt vor. Wünscht jemand seitens der Abgeordneten das Wort? Das kann ich nicht erkennen. Wird seitens der Landesregierung das Wort gewünscht? Frau Ministerin Wolf, bitte. Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach dieser Wortmeldung möchte ich mich trotzdem mit einer …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich weise darauf hin, dass wir 13.20 Uhr haben. Das war vereinbarungsgemäß die Zeit, zu der wir die Sitzung hier fortsetzen wollten. Da ich ungern voraussichtlich vor allem mit mir selbst spreche, wäre es total schön, wenn sich die Reihen noch weiter füllen würden. Vielen Dank. Ich habe jetzt den …

Vielen Dank. Dann stimmen wir dies nun so ab. Wer dem Antrag auf Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten zustimmt, den oder die bitte ich nun ums Handzeichen. Das sind die Abgeordneten der AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die Abgeordneten der Fraktionen Die Linke, des BSW, der SPD und …

Ich frage jetzt noch mal, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Das kann ich nicht erkennen. Gibt es den Antrag auf Ausschussüberweisung? Frau Abgeordnete Muhsal, bitte.

Dann frage ich nun zunächst, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Herr Minister.

Bitte schön.

Ich habe während der Debatte keinen Antrag auf Ausschussüberweisung gehört. Wird der jetzt noch gestellt? Ja, bitte.

Für die Landesregierung erteile ich nun Herrn Minister Kummer das Wort. Ich bitte Herrn Abgeordneten Henkel, das Essen vor dem Plenarsaal durchzuführen, wenn er dann vielleicht zumindest aufguckt, das wäre ganz freundlich, oder auch guten Appetit. Ich weiß gar nicht, was ich sagen soll.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Thrum?

Als bisher letztem Redner erteile ich Herrn Abgeordneten Liebscher für die SPD-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. Als nächster Rednerin erteile ich Frau Abgeordneter Hoffmann das Wort. Bitte schön.

Nein, er kriegt ja dann 1 Minute obendrauf zur Beantwortung. Es geht ja nur darum, ob die Anfrage während der Rede gestellt wird.