Eka von Kalben

Lassen Sie eine weitere Nachfrage zu?

Herr Petersdotter, lassen Sie eine Frage von Herrn Vogt zu?

Das Wort hat für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktionsvorsitzende, Lasse Petersdotter.

Vielen Dank. – Die Ministerin hat eine Restredezeit von drei Minuten, die den Fraktionen nicht zur Verfügung steht. (Heiterkeit) Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Es ist keine Ausschussüberweisung beantragt worden, deswegen komme ich zur Abstimmung in der Sache. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag …

Das Wort erteile ich nun der Ministerin Karin Prien. – Ich erteile das Wort aber genauso gerne der Finanzministerin Monika Heinold. Monika Heinold, Finanzministerin: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sie haben den Antrag ausführlich erläutert und diskutiert, und als Landesregierung können wir das Anliegen gut verstehen. Die KfW …

Jetzt hat das Wort Jette Waldinger-Thiering vom SSW.

Das Wort hat der Fraktionsvorsitzender der FDP, Christopher Vogt.

Da einige Kolleginnen und Kollegen ein bisschen später gekommen sind und meine Ansage eben nicht mitbekommen haben: Ich bitte, bei dieser Debatte einmal zuzuhören und nicht so viele Nebengespräche zu führen. Wenn es etwas zu verabreden gibt, kann man das wunderbar draußen bei einem Kaffee machen. Jetzt ist die nächste Rednerin Frau …

Die nächste Rednerin ist Wiebke Zweig von der CDU.

Herr Krüger, ich muss kurz unterbrechen. – Ein Gespräch wird zwar gerade beendet, aber ich möchte am Anfang dieses Nachmittags gleich sagen, dass ich sehr darum bitte, dass den Rednerinnen und Rednern hier vorn zugehört wird. – Danke.

Wenn Sie Ihre Plätze eingenommen haben – auch in der grünen Fraktion –, eröffne ich die Sitzung und begrüße Sie zur Nachmittagssitzung. Ich begrüße vor allen Dingen mit Ihnen gemeinsam Senioren und Seniorinnen des ehemaligen Reha Sportzentrums Schwarzenbek e. V. auf der Tribüne. – Seien Sie herzlich willkommen! (Beifall) Ich rufe …

Welche Art der Mobilität wollen die Grünen Ihrer Meinung nach verbieten und woraus nehmen Sie diese Erkenntnis? – Das habe ich nicht behauptet. Es geht darum, wie sozial eine Politik ist, die den Verbrennungsmotor verbietet, um ein Beispiel zu nennen. Ich bin in der verdichteten Wohnbebauung aufgewachsen. Wissen Sie, wie da die Situation …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für diesen Gesetzentwurf, lieber SSW. Wir freuen uns darüber. Unsere Haltung wird alle wenig überraschen. Wir haben uns bereits in der vergangenen Legislaturperiode deutlich dafür ausgesprochen, dass aus unserer Sicht ein solches Gesetz auch Schleswig-Holstein gut zu Gesicht …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss sagen, dass ich mich wirklich sehr über diesen Antrag, der in der Koalition erarbeitet wurde, gefreut habe, weil wir hier schon seit Jahren immer wieder über einen Zielkonflikt reden. Auf der einen Seite müssen wir Flächen sparen und erhalten, auch um dem Klimawandel etwas …

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Wenn ich darf, ergänze ich noch, dass ich es sehr schön fand, dass Sie als Petitionsausschuss dieses Mal auf der NORLA einen Stand hatten.

Herr Dolgner, Ihre Redezeit ist jetzt vorbei.

Frau Waldinger-Thiering, Sie müssen trotzdem stehen bleiben, falls Frau von der Decken darauf reagieren möchte. Möchten Sie darauf reagieren oder fortfahren, Frau Ministerin? – Nein. Vielen Dank. (Vereinzelter Beifall CDU) Zu einem Dreiminutenbeitrag hat sich der Abgeordnete Dr. Kai Dolgner von der SPD gemeldet.

Frau Waldinger-Thiering möchte noch eine Nachfrage stellen, ehe wir das im Ausschuss beraten. Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Bitte.

Ein Moment, bitte. Frau Ministerin, erlauben Sie eine weitere Nachfrage? Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Ja.

Frau Ministerin, erlauben Sie eine Frage von Frau Krämer? Dr. Kerstin von der Decken, Ministerin für Justiz und Gesundheit: Ja.