Eka von Kalben

Welche Art der Mobilität wollen die Grünen Ihrer Meinung nach verbieten und woraus nehmen Sie diese Erkenntnis? – Das habe ich nicht behauptet. Es geht darum, wie sozial eine Politik ist, die den Verbrennungsmotor verbietet, um ein Beispiel zu nennen. Ich bin in der verdichteten Wohnbebauung aufgewachsen. Wissen Sie, wie da die Situation ist und was gerade gefördert wird, übrigens auch mit vielen Steuermilliarden? (Zuruf Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) – Die Grünen haben das mit beschlossen. Wir können das gern gemeinsam ändern, wenn Sie gleich Einsicht haben. Damit habe ich überhaupt kein Problem, aber jetzt würde ich gern die Frage beantworten. (Zurufe) – Nein, die Frage ist nicht beantwortet. – Also, in der verdichteten Wohnbebauung haben wir folgendes Angebot für die Mobilität: einen kaum funktionierenden Nahverkehr. Den haben wir noch nicht geändert. Elektroautos statt Verbrennerautos liegen in einem Kostenbereich, den sich Menschen, die dort wohnen, selten leisten können. Die haben für ein neues Auto meistens 5.000 bis 10.000 Euro. Sie können noch nicht einmal das geförderte Lastenfahrrad nehmen, denn ich war schon froh, wenn mein Fahrrad im Fahrradkeller nicht kaputtgegangen ist. Ich hätte gar keinen Stellplatz dafür gehabt. Selbst wenn sie sich ein Elektroauto leisten können, haben sie keinen Platz für eine Ladesäule. Das heißt: Sie brauchen öffentliche Ladesäulen; Sie brauchen einen Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs; Sie brauchen weiterhin eine Förderung für kleinste Elektroautos, und das regelt der Markt nicht. (Beifall SPD)