Beate Raudies

Als nächste Rednerin hat Frau Abgeordnete Sybilla Nitsch für die Fraktion des SSW das Wort.

Die Ministerin hat die vereinbarte Redezeit um 2 Minuten und 30 Sekunden verlängert. Diese Redezeit steht nun auch allen anderen Rednerinnen und Rednern zur Verfügung. Ich rufe zunächst als erste Rednerin von der CDU-Fraktion die Kollegin Uta Wentzel auf. So steht es hier auf meinem Zettel. (Unruhe) – Die CDU-Fraktion war die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da die Damen und Herren Abgeordneten ihre Plätze eingenommen Sitzung (neu) – Mittwoch, 14. Juni 2023 2169 haben, eröffne ich wieder die Sitzung. Ich begrüße zunächst auf der Besuchertribüne Besucherinnen und Besucher der CDU-Ortsvereine Malente und Kalübbe. (Beifall) Jetzt bitte einen mindestens genauso …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mehr als 50.000 Feuerwehrleute sorgen in SchleswigHolstein für Sicherheit. Die meisten von ihnen machen das freiwillig. Das hat in unserem Land eine lange Tradition. Deswegen gratuliert die SPDLandtagsfraktion dem Landesfeuerwehrverband Schleswig-Holstein zum 150-jährigen Jubiläum, lieber Volker …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Nacht vom 29. auf den 30. Oktober 2020 konnte ich nicht schlafen. Das war die Nacht vor der Sitzung des Landtages, in der wir einen Notkredit in Höhe von 4,5 Milliarden Euro beschließen mussten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich mache schon lange …

Liebe Frau Kollegin Krämer, stimmen Sie mir zu, dass die Finanzministerin eine Möglichkeit hätte, die Einnahmen bei der Erbschaftsteuer zu erhöhen, wenn Sie die 600 fehlenden Menschen für die Steuerverwaltung fände und die 600 Stellen besetzen würde, die offen sind? (Vereinzeltes Lachen CDU) – In gewissem Maße gebe ich Ihnen recht, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will versuchen, die Debatte abzubinden, und noch einmal daran erinnern, dass es heute um die Haushaltssperre für das Jahr 2023 geht, lieber Kollege Petersdotter, nicht um den Ausblick auf 2024, nicht um den Ausblick auf 2025; darüber unterhalten wir uns bei Vorlage des Haushaltsentwurfs 2024, …

Genau! Jetzt haben wir den Schuldigen! – Christopher Vogt [FDP]: Die Grünen regieren in Berlin nicht mit? Das ist die erste gute Nachricht des Tages!) – Entspannen Sie sich. Wenn Sie noch ein bisschen Redebedarf haben – ich warte gerne. Ich bitte, das bei der Redezeit zu berücksichtigen. (Christopher Vogt [FDP]: Sie haben so viel …

Vielen Dank. – Begrüßen Sie mit mir auf der Tribüne den Rotary Club Herzogtum Lauenburg-Mölln. (Beifall) Aber, meine Damen und Herren, das Fotografieren von der Tribüne ist verboten, und ich bitte, das auch einzuhalten. Für die Fraktion des SSW hat der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort.

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Abgeordnete Jasper Balke das Wort. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Erklär mal, warum am Sonntag die Notaufnahme voll ist! – Sandra Redmann [SPD]: Wir warten jetzt alle auf einen Satz! – Thomas Hölck [SPD]: Koreferat! – Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das mache ich nicht! – Heiterkeit SPD)

Das Wort hat der Abgeordnete Hansen. Es ist zwar spät am Donnerstagnachmittag, aber ich bitte doch um etwas Aufmerksamkeit. (Vereinzelter Beifall CDU)

Frau Abgeordnete, ich glaube, Ihre Frage ist klar gestellt. Ich war schon sehr großzügig. Jetzt hat der Herr Abgeordnete Hansen die Gelegenheit zu antworten. (Birte Pauls [SPD]: Ja!)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Abgeordneten Birte Pauls?

Herr Abgeordneter, mögen Sie wenigstens noch darauf warten, ob der Redner antwortet? – Es steht ihm ja frei.

Der Herr Abgeordnete Dr. Garg wünscht, eine weitere Zwischenfrage zu stellen.

Herr Abgeordneter, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Garg?

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Hauke Hansen das Wort.

Herr Abgeordneter, Entschuldigung, dass ich Sie kurz unterbreche. – Der Landtagsdirektor hat zwar eine herausgehobene Stellung in diesem Haus, aber Abgeordneter ist er nicht. Entschuldigung, Herr Dr. Schliesky. – Herr Abgeordneter, Sie können fortfahren.

Für die FDP-Fraktion erteile ich dem Abgeordneten Dr. Heiner Garg das Wort.

Die Landesregierung hat die vereinbarte Redezeit um eine Minute und 55 Sekunden ausgeweitet. (Zuruf Serpil Midyatli [SPD]) – Frau Abgeordnete, es ist eine Redezeit von zehn Minuten pro Rednerin und Redner vereinbart, und diese Redezeit ist jetzt um eine Minute und 55 Sekunden überschritten worden. Diese Zeit steht auch allen anderen …