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Beate Raudies

14.06.2023 Sitzungen 20/29

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da die Damen und Herren Abgeordneten ihre Plätze eingenommen Sitzung (neu) – Mittwoch, 14. Juni 2023 2169 haben, eröffne ich wieder die Sitzung. Ich begrüße zunächst auf der Besuchertribüne Besucherinnen und Besucher der CDU-Ortsvereine Malente und Kalübbe. (Beifall) Jetzt bitte einen mindestens genauso herzlichen Applaus für die Studierenden des Geographischen Instituts der Universität Kiel. – Herzlich willkommen im Schleswig-Holsteinischen Landtag! (Beifall) Bevor ich in der Tagesordnung fortfahre, habe ich noch eine geschäftsleitende Bemerkung zu machen; ich darf um Aufmerksamkeit bitten, meine Damen und Herren: Ich möchte Ihnen mitteilen, dass sich die Fraktionen darauf geeinigt haben, die Wahlvorschläge in den Drucksachen 20/1113, 20/1114, 20/1115 und 20/1116 noch in dieser Tagung zu behandeln. Da geht es um die Nachbesetzung der Ausschüsse. Ich schlage Ihnen vor, die Wahlvorschläge als Tagesordnungspunkte 8 A bis 8 D in die Tagesordnung einzureihen und am Freitag ohne Aussprache aufzurufen. Wenn ich keinen Widerspruch höre, dann verfahren wir so. – Okay. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 15, 28, 43 und 44 auf: Gemeinsame Beratung a) Stärkung der Wissensvermittlung zu den vier nationalen Minderheiten und der Sprecher:innengruppe Niederdeutsch Antrag der Fraktion des SSW Drucksache 20/991 Mehr Wissen über unsere Minderheiten vermitteln Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/1119 b) Schutz und Förderung der autochthonen Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz aufnehmen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW Drucksache 20/1068 (neu) c) Bericht zur Förderung der Nachbarsprache Dänisch (Vizepräsidentin Beate Raudies) Bericht der Landesregierung Drucksache 20/730 d) Mündlicher Bericht zur Einrichtung von 20 Partnerschaften zwischen deutschen und dänischen Oberstufenschulen Bericht der Landesregierung Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache und erteile zur Berichterstattung zunächst das Wort der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Karin Prien.

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