Beate Raudies

Vielen Dank. – Zu einem Kurzbeitrag erteile ich der Abgeordneten Sophia Schiebe das Wort. (Zurufe)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Deckmann?

Für die Fraktion des SSW erteile ich dem Abgeordneten Lars Harms das Wort.

Jetzt hat für die FDP-Fraktion der Abgeordnete Dr. Bernd Buchholz das Wort.

Herr Abgeordneter Krüger, jetzt hat auch Frau Abgeordnete Midyatli das Bedürfnis, eine Zwischenfrage zu stellen.

Herr Abgeordneter, wenn ich Sie anspreche, bitte ich Sie, darauf zu reagieren. Ich wollte Sie fragen, ob Sie dem Abgeordneten Habersaat eine Zwischenfrage gestatten.

Vielen Dank. Dann will ich gern das Hohe Haus daran erinnern, dass das eine Aussage aus dem Landtagswahlkampf 2017 ist, getätigt vom damaligen Spitzenkandidaten und heutigen Ministerpräsidenten Daniel Günther. Er hat 2017 versprochen: Wenn ich Ministerpräsident werde, ist die A 20 in fünf Jahren fertig. (Birte Pauls [SPD]: Ja, und jetzt? …

Vielen Dank, Herr Kollege. Ich wollte Sie fragen, ob Sie sich an die Aussage erinnern können, „die A 20 ist in fünf Jahren fertig gebaut“; daran, wer sie getätigt hat und wem sie dann hier Amnesie vorwerfen? (Lars Harms [SSW]: Daran kann er sich nicht mehr erinnern! – Heiterkeit) – Diese Aussage kenne ich von verschiedenen Leuten. Daran …

Danke schön. – Es ist nur eine Zwischenbemerkung. Dann bezog sich Ihre Aussage zunächst nicht auf mehr, auf zusätzliches Geld, sondern auf den noch nicht verausgabten Teil der 106 Millionen Euro. – Ja, da ist ja noch etwas übrig. Es sind ja nur 73 Millionen Euro abgeflossen. Insofern wäre es schön, wenn das Geld erst einmal verwendet …

Vielen Dank, Frau Kollegin, Sie sind jetzt ein bisschen weiter in Ihrer Rede. Ich habe mit großer Freude gehört, dass Sie sagten, das Land beteilige sich auch weiter an den Investitionskosten. Die Ministerin hat von den mehr als 100 Millionen Euro geredet, die in der letzten Legislaturperiode zur Verfügung gestellt wurden – auch mit …

Die Landesregierung hat die vereinbarte Redezeit um 20 Sekunden erweitert. Diese Zeit stünde jetzt den Fraktionen, wenn gewünscht, zur Verfügung. – Das sehe ich nicht. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Wir haben keinen Antrag auf Ausschussüberweisung gehört. Deswegen lasse ich in der Sache abstimmen. …

Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Abgeordneten Pauls? Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Aber immer.

Für die Landesregierung erteile ich jetzt das Wort dem Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz, Werner Schwarz. Werner Schwarz, Minister für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Im kommenden Jahr wird das Europäische …

Für die Fraktion des SSW hat jetzt die Abgeordnete Waldinger-Thiering das Wort.

Für die FDP-Fraktion hat jetzt der Abgeordnete Dr. Heiner Garg das Wort. (Unruhe)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteile ich der Abgeordneten Eka von Kalben das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich der Abgeordneten Uta Wentzel das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. – Abgeordneter Hölck, war das eben ein Antrag auf Ausschussüberweisung? – Für den Alternativantrag? – (Zuruf Thomas Hölck [SPD]) – Okay, also nicht für den Ursprungsantrag – gut. Ich lasse zunächst über die Ausschussüberweisung zum Alternativantrag, Drucksache 20/1745, …

Für die Landesregierung erteile ich jetzt das Wort dem Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur, Tobias Goldschmidt. Tobias Goldschmidt, Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich über die vielen Bekenntnisse zum Küstenschutz, die ich …

Der nächste Kurzbeitrag kommt vom Abgeordneten Thomas Hölck.