Beate Raudies

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die Feuerwehr ist uns lieb und teuer.“ – Diesen Satz höre ich immer wieder, wenn ich mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern oder Gemeindevertretungen über das Thema Feuerwehr spreche, und vielen von Ihnen und Euch ist es wahrscheinlich ähnlich ergangen. Lieb heißt wichtig. Lieb gleich wichtig! Ohne Feuerwehr kein Brandschutz, keine Rettung von Verletzten bei einem Unfall, keine Hilfe bei Starkregen, Sturm oder Hochwasser, keine Aufräum- oder Bergungsarbeiten. Um das funktionierende System der Freiwilligen Feuerwehren – und das funktioniert sehr gut – wird Deutschland weltweit beneidet. Nicht nur, aber vor allem in kleineren Städten und Gemeinden ist die Feuerwehr ein wichtiger Player für die Gemeinschaft, den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Jugendfeuerwehr ist ein wichtiger Bestandteil der Jugendarbeit, die Feuerwehrkapelle bietet ein musikalisches Angebot, sei es beim Laternenumzug oder am Volkstrauertag, und zur Not kann man da auch einmal lernen, wie man Trompete bläst. – Schönen Gruß an die Musikschulen. (Vereinzelter Beifall SPD und Beifall Christian Dirschauer [SSW]) Seit der Gründung der ersten Freiwilligen Feuerwehren vor mehr als 150 Jahren ist die technische Entwicklung rasant vorangegangen. Heute braucht es mehr als eine Feuerspritze, um den vielfältigen Herausforderungen der Wehren zu begegnen. Auch der Schutz der Einsatzkräfte ist immer wichtiger geworden. Da die Feuerwehren eine kommunale Aufgabe erfüllen, ist es die Pflicht der Gemeinden, sie sachgemäß und modern auszustatten, und da sind wir bei teuer, und zwar egal, ob das eine kleine Gemeinde oder eine große Stadt ist: Teuer ist es für alle. Ein Feuerwehrfahrzeug kostet heutzutage gern ein paar hunderttausend Euro. Da rede ich noch nicht einmal von Hubrettungsfahrzeugen; damit sind wir schon dicht an der Million Euro. Das belastet die Haushalte von Städten und Gemeinden. Hier bietet das Land in den letzten Jahren mit dem Angebot der Sammelausschreibungen schon eine sehr gute Unterstützung – zusätzlich zum Zuschuss aus der Feuerschutzsteuer, auch wenn es eine große Aufgabe ist, alle davon zu überzeugen, dass das Musterfeuerwehrfahrzeug eigentlich für alle ganz gut geeignet ist. Der Kollege Kock-Rohwer hat darauf hingewiesen. Richtig ins Geld gehen aber der Bau oder die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses oder in den größeren Städten der Feuerwache. Sicherheits- und Gesundheitsvorschriften, die Größe und Ausstattung der Fahrzeuge und der Gesundheitsschutz der Einsatzkräfte machen den Neubau eines Gerätehauses zu einer Mammutaufgabe – nicht nur in finanzieller Hinsicht. Meine beiden Vorredner sind darauf sehr umfassend eingegangen. Hier brauchen die Kommunen jede Art von Unterstützung, die wir ihnen geben können. Mecklenburg-Vorpommern hat daher als erstes Bundesland ein Musterraumprogramm für Gerätehäuser entwickelt, an dem sich insbesondere kleinere Städte und Gemeinden orientieren können. Dieses Prinzip schlagen CDU und Grüne jetzt auch für Schleswig-Holstein vor. Das finde ich eine sehr gute Idee. Sehr gerne unterstützen wir Ihren Antrag – und das nicht nur, liebe Kollegin Zweig, wegen des charmanten Einbringens mit dem Lego; als Mama eines begeisterten Legobauers haben Sie mein Herz damit gleich erobert. Ich freue mich sehr, wenn wir uns im Innen- und Rechtsausschuss noch einmal darüber unterhalten, wie wir das auf den Weg bringen und wie wir das finanziell unterstützen. Wir hatten im Finanzausschuss letzte Woche den Landesfeuerwehrverband zu Gast, der darauf hingewiesen hat, dass das Thema Finanzen bei den Gerätehäusern eine riesengroße Aufgabe ist. Wenn wir da gemeinsam zu einem Ergebnis kommen, würde ich mich sehr freuen. Ein modulares Feuerwehrgerätehaus bietet zahlreiche Vorteile; die Kollegin Zweig hat sie alle aufgezeigt. Indem wir auf modulare Bauten setzen, können wir sicherstellen, dass wir die Feuerwehren landesweit optimal ausstatten, um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen und die Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten. Zum Beispiel im Hinblick auf die künftigen Herausforderungen des Bevölkerungsschutzes sind wir auf moderne Gerätehäuser angewiesen. Denn dort soll im schlimmsten Fall die Grundversorgung der Bevölkerung sichergestellt werden. Das ist vielleicht nicht allen so klar. Auch das ist Aufgabe der Feuerwehren. Feuerwehren sind unverzichtbar für unser Land und unser Gemeinwesen. Ihre Mitglieder verdienen immer wieder, dass man sie in den Mittelpunkt der Wertschätzung stellt. (Beifall ganzes Haus) (Beate Raudies) Die Freiwilligen Feuerwehrleute geben ihre Freizeit für unsere Sicherheit. Dafür haben sie nicht nur die bestmögliche Unterstützung verdient, sondern auch immer wieder unsere Anerkennung und unseren Dank. (Beifall ganzes Haus)