Aloysius Mikwauschk

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Haushalts- und Finanzausschuss hat mich beauftragt, die Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs zu prüfen. Diesem Auftrag bin ich auch in diesem Jahr mit der Prüfung der Haushaltsrechnung für das Jahr 2022 nachgekommen. Es ist mir deshalb an dieser Stelle …

Herr Barth, ich möchte gerne zurückkommen auf Ihre Ausführungen zum Personalhaushalt, zum Bedarf. Geben Sie mir recht, dass ich darauf hingewiesen habe, dass der Rechnungshof einzelne Sachverhalte nicht miteinander vermengen sollte? Das böte uns als Fraktion die Möglichkeit, das Votum etwas konkreter zu fassen.

Dies sei insbesondere dann der Fall gewesen, wenn unterschiedliche Prüfaspekte in einer Prüfziffer zusammengeführt wurden, welche unterschiedliche Betrachtungsweisen zuließen. Eine Anregung dazu – sehr geehrter Herr Präsident des Sächsischen Rechnungshofs, Sie hatten das selbst bereits angesprochen –: ob es künftig möglich wäre, …

Herr Barth kann dann selbst zu Wort kommen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Okay.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident! Gegenstand der Befassung ist der Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofs 2022. In dem Bericht ist das Ergebnis der Prüfung durch den Rechnungshof zusammengefasst, soweit es für die Entlastung der Staatsregierung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Prof. Binus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir als Berichterstatter einige wenige Anmerkungen zur vorliegenden Beschlussempfehlung mit der Entlastung des Präsidenten des Sächsischen Rechnungshofs hinsichtlich der Haushaltsrechnung 2018 nach § 101 SäHO durch den …

Haj to slubju, z Božej pomocu. Ja, mit Gottes Hilfe.