Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit hat mit der Drucksache 17/1210 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schmitt. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wegner. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sebastian Schmitt.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Für die CDU-Landtagsfraktion erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Bernd Wegner.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. - Ich eröffne nun die Aussprache. (Es wird vom Saaldiener eine Wortmeldung nach vorne gereicht.) Ist das eine Wortmeldung zu diesem Tagesordnungspunkt? - Nein. Okay. - Ich darf also feststellen, dass zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldungen eingegangen sind. Ich schließe somit die …

Ich danke Ihnen, Herr Minister. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport hat mit der Drucksache 17/1211 - neu - einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Toscani. - Es liegt nun eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf doch jetzt darum bitten, dass wir alle zur Ruhe kommen. Herr Fraktionsvorsitzender Toscani hat das Wort. Wir ermöglichen ihm jetzt, in seiner Rede fortzufahren.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin. Bevor ich nun die Aussprache eröffne, erlaube ich mir erneut den Hinweis, dass für die Redezeit zur Aussprache das doppelte Redezeitmodul vereinbart wurde. - Ich eröffne nun die Aussprache und erteile als erstem Redner das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani für die …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 31. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich ganz herzlich Herrn Kirchenrat Frank Matthias Hofmann, den Beauftragten der ‑ Evangelischen Kirchen im Saarland, Frau Katja Göbel, die Leiterin des …

Dann fahren wir in der Aussprache fort. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun das Wort für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Kollege Thielen, möchten Sie darauf antworten?

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Es wird eine Kurzintervention angezeigt vom Kollegen Timo Ahr, die ich auch gerne zulasse. Abg. Ahr (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank. - Ich will nur eine Sache klarstellen. Lieber Stefan Thielen, ich habe bei beiden Firmen nicht von „vorbildlich“ gesprochen. Ich habe Beispiele genannt, …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aussprache. (Unruhe.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist sehr unruhig. Ich bitte darum, die Zwischengespräche einzustellen, damit das Protokoll mitbekommt, was ich vortrage. Wir kommen nun zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte darum, die Zwischenrufe einzustellen. (Abg. Ahr (SPD): Genau, ich will weiterma- chen.) Herr Abgeordneter Ahr, noch habe ich das Wort. Ich erteile es Ihnen gerne noch mal. Ich bitte jetzt um Ruhe im Saal.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Ich weise erneut darauf hin, dass 2 Minuten zusätzliche Redezeit beansprucht wurden, die jeder Fraktion des Hohen Hauses zur Verfügung stehen. - Es wurde eine weitere Wortmeldung von Herrn Abgeordneten Roland Theis von der CDU-Landtagsfraktion angezeigt. Ich erteile Ihnen das Wort und weise Sie darauf hin, …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. - Ich erteile erneut für die Regierung das Wort Herrn Minister Jürgen Barke.

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Bevor ich sie zulasse, weise ich darauf hin, dass Herr Minister die Redezeit, die der Landesregierung zur Verfügung steht, um 1 Minute überzogen hat, sodass auch jeder weiteren Fraktion des Hohen Hauses diese Minute zusätzlich zur Verfügung steht. Nun erteile …