Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Maaß. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich sehe, dass es dazu keinen Aussprachebedarf gibt. So kommen wir zu der von der SPD-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Aussprache zum Thema: „Unsere Städte und Gemeinden brauchen den Schuldenschnitt - Verfassungsändernde Mehrheit im Bundestag für den angekündigten Gesetzentwurf zur …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 32. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich auch Gäste begrüßen. So begrüße ich ganz herzlich die Präsidentin des Rechnungshofs, Frau Dr. Annette Groh, die Kirchenvertreter, Herrn Kirchenrat …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Christina Baltes das Wort. (Vizepräsidentin Heib übernimmt die Sit- zungsleitung.)

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1240. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1240 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile das Wort für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich eröffne nun die Aussprache. - Es ist mittlerweile eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci.

Herr Schäfer, Sie möchten antworten?

Dann kommen Sie doch bitte nach vorne zum Rednerpult. Abg. Haas (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Schäfer, Sie haben gerade in Ihrer Rede ausgeführt, dass in dem Fall, wenn ein Mann - es spielt ja eigentlich keine Rolle, ob es nun um ein Einbürgerungsverfahren geht, man kann das ja generell übertragen -, eine Person einer Familie …

Herr Kollege Haas, Sie haben durch Ihr Platzieren am Saalmikro signalisiert, dass Sie eine Zwischenbemerkung abgeben wollen. Herr Schäfer, lassen Sie diese als Redner zu? (Abg. Schäfer (CDU) signalisiert Zustim- mung.) Bitte schön. (Zurufe: Eine Zwischenfrage. Das ist keine Zwischenbemerkung, sondern eine Zwischen- frage. - Sprechen.) …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1126. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/1126 in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer …

Ich danke der Frau Ministerin. Ich weise darauf hin, dass Frau Ministerin etwas mehr Redezeit beansprucht hat, als der Landesregierung zusteht. Somit stehen jeder Fraktion des Hohen Hauses noch 2 Minuten und 30 Sekunden zur Verfügung. Darüber hinaus hat Herr Fraktionsvorsitzender Dörr eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne …

Frau Ministerin, einen Moment bitte. Noch mal der Appell an die Kolleginnen und Kollegen: Bitte stellen Sie die Zwischengespräche ein, auch auf der Regierungsbank, damit Frau Ministerin Berg ungestört fortfahren kann.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Dörr. Es liegt nun eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die Regierung das Wort der Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg.

So, Herr Abgeordneter Dörr. Die Redezeit ist angehalten, denn mir ist es wichtig, einen Appell an die Kolleginnen und Kollegen zu richten: Das Wort ist erteilt an Herrn Fraktionsvorsitzenden Dörr. Lassen wir ihn bitte in seiner Rede ungestört fortfahren.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. - Ich erteile nun das Wort für die AfD ‑ Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. - Zur Begründung des Antrages der AfD ‑ Landtagsfraktion erteile ich das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.