Heike Sylvia Winzent

Herr Minister Barke, wollen Sie darauf antworten?

Nein, die Redezeit ist angehalten. Abg. Theis (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Zunächst einmal herzlichen Dank für diese Richtigstellung. Das stand jetzt immerhin zwei Monate im Raum. Ehrlich gesagt wäre ich dankbarer gewesen, wenn gestimmt hätte, was am 3. September in der Saarbrücker Zeitung gestanden hat. Ich höre mir den Mitschnitt …

Herr Barke, lassen Sie eine weitere Zwischenfrage zu?

Herr Minister Barke, wollen Sie darauf antworten?

Dann gerne, Herr Theis. Abg. Theis (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Gestatten Sie bitte die Zwischenfrage und entschuldigen Sie, dass ich Sie unterbreche. Ich wollte zu dem Punkt, zu dem Sie sehr interessante und auch für uns wichtige Ausführungen gemacht haben, noch mal kurz zurückkommen, nämlich zu den grenzüberschreitenden …

Herr Barke, lassen Sie eine Zwischenbemerkung oder Zwischenfrage zu?

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. - Ich erteile nun für die Regierung dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke, das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, stellen Sie jetzt bitte alle Ihre Zwischenrufe ein. Das Wort hat der Abgeordnete Ahr.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Mücklich-Heinrich. - Zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1175. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1175 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wegner. Es liegt nun eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Maas. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Bernd Wegner.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten David Maaß.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Meiser. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor, und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Ich erteile nun Frau Abgeordneter Steffi Meiser das Wort zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten David Maaß. (Vizepräsidentin Heib übernimmt die Sit- zungsleitung.)

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sandra Quinten.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Frau Abgeordnete Wagner-Scheid, Ihre Redezeit ist zu Ende.