Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Inneres, Bauen und Sport Reinhold Jost.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Maximilian Raber. Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, jetzt die Zwischengespräche einzustellen, damit Kollege Raber seinen Redebeitrag vortragen kann. - Vielen Dank.

Ich danke der Frau Ministerin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die Regierung das Wort der Ministerin für Bildung, und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat Herr Arweiler! (Anhaltendes Sprechen und Zurufe.) Herr Kollege Commerçon, genauso wie die Kollegen der CDU bitte ich Sie, die Zwischengespräche einzustellen. Das Wort hat der Kollege Arweiler. Geben wir ihm doch die Möglichkeit, ungestört in seiner Rede fortzufahren. - Vielen Dank.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Pascal Arweiler.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Bevor wir zur Aktuellen Aussprache der CDU-Landtagsfraktion kommen, möchte ich heute Morgen auch noch eine Besuchergruppe hier begrüßen, und zwar den Katholischen Verein für Soziale Dienste e. V. im Landkreis Neunkirchen …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Timo Ahr.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort der Ministerpräsidentin Anke Rehlinger.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Meiser. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger das Wort für die Regierung.

Ich danke dem Herrn Fraktionsvorsitzenden. Es wird eine weitere Wortmeldung angezeigt. Ich weise die Kolleginnen und Kollegen darauf hin, Wortmeldungen bitte rechtzeitig anzuzeigen. - Ich erteile für die SPD ‑ Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Stephanie Meiser.

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theis. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler. - Ich erteile jetzt für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt mittlerweile eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler.