Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schaufert. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die AfD ‑ Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein, für die Antragsbegründung und erteile nun zur Begründung des Antrags der CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1512. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1512 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. - Wir fahren nun in der Aussprache fort. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. - Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Herr Kollege Raber, möchten Sie darauf antworten? Dann darf auch ich Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. - Es wurde nun durch den Abgeordneten Frank Wagner eine Kurzintervention angezeigt, die ich gerne zulasse. Ich darf Sie höflich bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Wagner (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Lieber Kollege Raber, das scheint für den einen oder anderen ganz lustig gewesen zu sein, …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner, für die Begründung des Antrags. - Herr Kollege Schaufert, ich gebe den Hinweis, dass zur Antragsbegründung eine Kurzintervention nach unseren Regularien nicht möglich ist. - Ich eröffne damit nun die Aussprache, und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Maximilian Raber.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir steigen wieder in die Tagesordnung ein. Wir fahren fort und kommen zu Tagesordnungspunkt 6: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bevormundung stoppen: bürgernahe Verwaltung durch einheitlichen und verständlichen Sprachgebrauch umsetzen (Drucksache …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun für die SPD ‑ Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es liegt eine Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 37. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Frau Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist aufgrund ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin ab 14.00 Uhr entschuldigt. Im Einvernehmen mit dem Erweiterten Präsidium habe ich den …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion Drucksache 17/1475. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1475 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. Es ist eine weitere Wortmeldung angezeigt. - Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci.

Wir fahren in der Aussprache fort. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun das Wort Herrn Abgeordneten Carsten Becker für die AfD ‑ Landtagsfraktion.

Herr Salm, möchten Sie antworten? - Dann bitte auch Sie zum Standmikrofon.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege. - Herr Abgeordneter Schaufert hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Standmikrofon zu gehen. Abg. Schaufert (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Dr. Salm, woher nehmen Sie diese Information, dass ich Frankreich als Gegner genannt habe? Woher nehmen Sie die …

Ich danke Ihnen, Herr Minister Barke. Ich darf darauf hinweisen, dass die Redezeit der Landesregierung um 13 Sekunden überzogen wurde. Somit steht diese Zeit jeder Fraktion des Hohen Hauses zu. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile nun das Wort Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm für die CDU-Landtagsfraktion.