Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es ist eine Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Antragsbegründung und erteile nun zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci.

Ich danke Ihnen, Herr Minister. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über die Drucksache 17/1478. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1478 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Dann stelle ich fest, dass der Antrag …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Meiser. Es liegt nun eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Stephanie Meiser.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wegner. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile das Wort für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schindelhauer, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Bernd Wegner.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Johann. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1469. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1469 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann stelle ich fest, dass …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sandra Johann.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Antragsbegründung, und eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen, ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Maximilian Raber.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1470. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1470 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile nun das Wort Herrn Abgeordneten Frank Wagner für die CDU-Landtagsfraktion. - Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, jetzt die Zwischengespräche einzustellen. Vielen Dank.

Ich danke Ihnen für die Begründung des Antrages, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne nun die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile Frau Abgeordneter Réka Klein das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten David Maaß.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Quinten, für die Antragsbegründung. - Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und erteile nun zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sandra Quinten das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister. - Wir kommen nun zu den Tagesordnungspunkten 4 und 8: Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Saarländischen Polizeigesetzes (Drucksache 17/1278) (Abänderungsan- trag: Drucksache 17/1479) Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Saarländische Polizei der …

Wir kommen nun zur der von Minister Jost angekündigten Regierungserklärung zu dem Thema „Mehr Polizei für unsere Sicherheit - effizient, präsent und stark“ Hierfür erteile ich dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost, das Wort.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 36. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich ganz herzlich Teilnehmer des Freiwilligen Ökologischen Jahres 2024/2025 unter der Leitung von Herrn Nicolas Lesch begrüßen, die heute bei …