Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen für die Antragsbegründung, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und erteile nun zur Begründung des Antrags der SPD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2257. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Waldraff. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2333. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Patrick Waldraff das Wort.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Haas.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2331. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? …

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffnet die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2254. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Die CDU-Landtagsfraktion hat mit der Drucksache 17/2397 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Maximilian Raber.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. - Ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Raber. - Es liegen weitere Wortmeldungen vor, ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. Es ist eine Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Maximilian Raber.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schröder. - Es liegen nun keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz zu überweisen. Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2389. Wer …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Theobald. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Flora-Elisa Schröder.

Ich danke der Frau Ministerin. Ich darf, liebe Kolleginnen und Kollegen, darauf hinweisen, dass Frau Ministerin 7 Minuten 40 Sekunden mehr an Redezeit beansprucht hat, als der Regierung zur Verfügung steht. Somit steht auch jeder Fraktion des Hohen Hauses diese Zeit zusätzlich als Redezeit zur Verfügung. - Wir können nun in der …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile nun der Ministerin für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Frau Petra Berg, das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Carsten Becker das Wort.