Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Klein. - Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert für die AfD-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Réka Klein.

Ich danke der Frau Ministerin für die Begründung und eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Ich darf noch einmal auf unsere Regularien hinweisen, dass eine Kurzintervention zu einem Tagesordnungspunkt von jeder Fraktion nur einmal beansprucht werden kann und somit auch keine Restredezeit für die AfD mehr zur Verfügung steht, sodass Herr Schaufert in diesem Rahmen zu dieser Aussprache …

Es liegt nun eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Herr Dörr, wir führen hier keinen Dialog, das Wort hat der Abgeordnete Commerçon.

Herr Kollege Commerçon, Sie möchten erwidern? - Dann darf ich auch Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Commerçon. Ich möchte aber auch an Sie den Appell richten, bei der Bezeichnung anderer Fraktionen des Hohen Hauses die parlamentarische Würde zu wahren. Es wurde nun eine Kurzintervention von Herrn Fraktionsvorsitzenden Dörr angezeigt, die ich hiermit zulasse. - Herr Dörr, Ich darf Sie bitten, zum …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. - Ich möchte an der Stelle darauf hinweisen, dass es nicht der übliche Umgang im Hohen Hause ist, dass man Redebeiträge anderer Abgeordneten auf diese Art und Weise beschreibt, wie Sie das soeben getan haben. Ich verweise erneut auf die Würde des Hohen Hauses und bitte, künftig solche Äußerungen …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert. - Herr Abgeordneter, ich darf Sie darauf hinweisen, dass Sie noch eine Restredezeit von 46 Sekunden haben.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schaufert. - Es wird noch eine weitere Wortmeldung angezeigt. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Kira Braun.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. - Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile nun für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Christoph Schaufert.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Braun, für die Gesetzesbegründung. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler. Ich kann feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen eingegangen sind. Somit schließe ich die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (Artikel 12 Absatz 3 Satz 1), Drucksache 17/2406, an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler das Wort für die SPD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler. Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Raphael Schäfer das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler.

Herr Fraktionsvorsitzender Dörr, ich darf darum bitten, dass wir in der Wortwahl unseren üblichen parlamentarischen Gepflogenheiten folgen und die Würde des Hohen Hauses einfließen lassen.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 51. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Zur heutigen Sitzung darf ich ganz herzlich die Besuchergruppe „FSJ Politik“ unter Leitung von Herrn Dominik Steinmann und Frau Annika Kaljou sowie eine Besuchergruppe …