Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. - Ich darf feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen. Ich schließe somit die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2411. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt noch eine Wortmeldung vor und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Timo Ahr.

1 Minute, 2 Sekunden.

Ich danke Ihnen, Herr Minister Barke. - Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Barke, Ihre Redezeit ist angehalten. Ich richte mich an die drei Herren der AfD: Sie haben noch eine Restredezeit von 1 Minute und 2 Sekunden. Wenn Sie sich noch einmal zu Wort melden wollen, machen Sie das gerne. Jetzt hat Herr Minister Barke das Wort. Ich darf Sie bitten, in Ihrer Rede …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Herrn Jürgen Barke, das Wort für die Regierung.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, dann fahren wir jetzt in der Aussprache fort. Es liegt mir eine Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordnetem Stefan Thielen das Wort.

Herr Ahr, möchten Sie erwidern? Dann gehen auch Sie bitte zum Saalmikro.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr. Herr Abgeordneter Becker hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Ich darf Sie dann bitten, zum Saalmikro zu gehen. Abg. Becker (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich kann ja verstehen, Herr Ahr, dass Sie aus sich herausfahren, wenn Ihnen jemand den …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Becker, für die Antragsbegründung. - Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile Herrn Abgeordneten Timo Ahr für die SPD-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2410. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2410 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Dann stelle ich fest, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat Herr Fraktionsvorsitzender Dörr und ich bitte, die Zwischengespräche einzustellen.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegt noch eine Wortmeldung vor und ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr. (Zuruf von der CDU. - Lachen.) Sie haben noch 3 Minuten und 26 Sekunden.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Ich erteile nun Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort für die CDU-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Antragsbegründung. - Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ. (Zuruf.)

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. - Ich kann feststellen, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, somit schließe ich die Aussprache. Kommen wir nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2399. Wer für die Annahme dieser Drucksache ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. - Es ist noch eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Florian Schäfer.

Ich danke Ihnen, Herr Minister. - Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schäfer. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. Ich erteile nun für die Regierung dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit Herrn Dr. Magnus Jung das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor, und ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Stefanie Meiser.