Heike Sylvia Winzent

Ich danke dem Herrn Minister. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Thielen.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Salm. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die Regierung das Wort dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung.

Herr Kollege Dr. Salm, wenn ich kurz einmoderieren darf: Zu Beginn der Sitzung habe ich darauf hingewiesen, dass Herr Minister Barke für diese Sitzung offiziell entschuldigt ist.

Wir fahren in der Aussprache fort. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Dr. Christopher Salm.

Herr Dörr, vielleicht noch der Hinweis, dass die Kurzintervention nicht dazu dient, bei nicht mehr vorhandener Redezeit die Redezeit zu erweitern. Sie wollten die Kurzintervention verwenden, um auf den Redebeitrag von Herrn Sisamci einzugehen. Das habe ich zugelassen. Ich bitte aber darum, künftig darauf zu achten, dass das auch erfolgt. …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. - Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege, Sie haben ja meine Treue und mein Zugehörigkeitsgefühl zum Saarländischen Rundfunk in Zweifel gestellt. …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegen weitere Wortmeldungen vor. Ich erteile für die SPD- Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Damhat Sisamci.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Antragsbegründung. Ich eröffne nun die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf jetzt bitten, die Zwischenrufe zu reduzieren. Das Wort hat Herr Fraktionsvorsitzender Toscani. Fahren Sie bitte in Ihrer Rede fort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Ahr, für die Antragsbegründung. Wir kommen nun zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion. Dazu erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani das Wort.

Wir kommen nun zu den Punkten 2 und 3 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Wir kämpfen für Industrie und Mittelstand im Land (Drucksache 17/2011) Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Den Herausforderungen des …

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 45. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, am vorvergangenen Montag wurde der Zugbegleiter Serkan Çalar während seiner Arbeit bei einer …

Ich danke der Frau Berichterstatterin und eröffne die Aussprache. - Es liegen keine Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Die SPD-Landtagsfraktion hat mit der Drucksache 17/1980 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen nun zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Kommen wir nun zu Tagesordnungspunkt 5: Zweite Lesung des Gesetzes zur Neuregelung der Gefangenenvergütung und zu weiteren Änderungen in den Landesjustizvollzugsgesetzen (Drucksache 17/1677) (Abänderungsantrag Drucksache 17/1980) Zur Berichterstattung erteile ich der Ausschussvorsitzenden, Frau Abgeordneter Nadia Schindelhauer, das Wort. …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1959. Wer …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Quinten. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1969. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Sandra Quinten.

Die Wortmeldung hat in diesem Moment Vorrang.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Quinten. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile das Wort noch einmal Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr für die AfD-Landtagsfraktion.

Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Schäfer. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sandra Quinten das Wort.