Heike Sylvia Winzent

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die Regierung das Wort dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Löw. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schorr. Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Stefan Löw.

Ich danke dem Herrn Minister und darf darauf hinweisen, dass die Regierung 3 Minuten 50 Sekunden mehr Redezeit beansprucht hat, als ihr zur Verfügung steht. Somit gebe ich auch den Hinweis, dass diese zusätzliche Redezeit jeder Fraktion des Hohen Hauses hinzugerechnet wird. - Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegen bereits …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2076. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es liegt eine weitere Wortmeldung in der Aussprache vor. Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort für die AfD-Landtagsfraktion.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weise noch einmal darauf hin, dass der Abgeordnete Sascha Haas das Wort hat. Ich bitte darum, die interfraktionellen Gespräche einzustellen und den Redner in seinen Ausführungen nicht zu unterbrechen. - Herr Haas, Sie haben erneut das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, zur Ruhe zu kommen und die Zwischengespräche einzustellen. Wir wollen doch als Parlament die Würde wahren. Das gilt auch für die Regierungsbank. Ich bitte jetzt, die Zwischenrufe einzustellen. Herr Kollege Haas, fahren Sie gerne in Ihrer Rede fort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Zwischenrufe einzustellen. Das Wort hat Herr Abgeordneter Haas.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Wagner. Es liegen weitere Wortmeldungen vor und ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Haas das Wort.

Ich danke der Frau Ministerpräsidentin und darf daraufhin weisen, dass die Regierung 13 Minuten und 20 Sekunden mehr Redezeit beansprucht hat, als ihr zur Verfügung steht. Diese Zeit steht nach unseren Regularien nun jeder Fraktion des Hohen Hauses zusätzlich zur Verfügung. Ich eröffne die Aussprache und erteile für die …

Guten Morgen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 46. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle ganz herzlich willkommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung übergehen, möchte ich Sie noch auf eine kleine Geste an Ihren Plätzen aufmerksam machen: ein kleines …

3 Minuten und 18 Sekunden.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegt noch eine Wortmeldung vor. Ich erteile für die AfD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Aussprache liegt noch eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Dagmar Heib.

Frau Kollegin Kaya-Karadağ, wenn Sie erwidern möchten, darf ich auch Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Kaya-Karadağ. Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich hiermit zulasse. Gehen Sie bitte zum Saalmikrofon. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Kollegin, ich wollten nur ein paar Sachen richtigstellen. Zunächst einmal haben wir uns selbstverständlich beim …

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Begründung, die vorgetragen wurde. Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Sevim Kaya-Karadağ das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender Commerçon. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor und ich schließe somit die Aussprache. Kommen wir nun zunächst zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/2011. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2011 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Thielen. Es liegt noch eine Wortmeldung vor und ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon.