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Heike Sylvia Winzent

11.02.2026 Sitzungen 17/45

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Sisamci. - Herr Fraktionsvorsitzender Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. Ich darf Sie bitten, zum Saalmikrofon zu gehen. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege, Sie haben ja meine Treue und mein Zugehörigkeitsgefühl zum Saarländischen Rundfunk in Zweifel gestellt. Dazu muss ich Ihnen sagen: Ich bin schon etwas länger als Sie Fan des Saarländischen Rundfunks, ich bin schon ein Fan von Radio Saarbrücken gewesen. Ich werde selbstverständlich, das habe ich hier auch schon des Öfteren gesagt, den Saarländischen Rundfunk mit Zähnen und Klauen verteidigen. Als Freund des Saarländischen Rundfunks und als Mitglied des Rundfunkrates muss es mir aber auch erlaubt sein, Kritik zu äußern. Eine Kritik, ein allgemeiner Kritikpunkt, den ich heute nicht angesprochen habe, ergibt sich eben damit, dass wir gegen einen Zwangsbeitrag für den Rundfunk sind. Das betrifft die ganze ARD, das trifft natürlich auch den Saarländischen Rundfunk. Selbstverständlich wünschen wir uns auch eine ausgewogene Berichterstattung. In diesem Zusammenhang habe ich moniert, dass der Saarländische Rundfunk heute diese Plenarsitzung nicht direkt überträgt. Ich weiß ja, es ist Aufgabe des Saarländischen Rundfunks, selbst festzulegen, wann und wo er berichtet. Aber es ist für einen vom Staat getragenen Rundfunk, einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, schon auch ein Gebot, dass über die oberste gesetzgebende Versammlung, wenn sie tagt, auch umfassend berichtet wird. Es ist letztlich immer ein Geschmäckle dabei, wenn es nur Ausschnitte sind. Wir haben ja schon des Öfteren an anderer Stelle erlebt, dass man, wenn man sich entscheidet, nur Ausschnitte zu bringen, immer die Wahl hat, welche Ausschnitte man bringt, und das ist schon nicht mehr ganz dasselbe, als würde direkt übertragen. Das wollte ich dazu nur sagen. Zur Sache noch: Dass es eine Diskrepanz gibt, dass es das Problem gibt, dass wir in Deutschland einerseits drei Millionen Arbeitslose und andererseits einen Fachkräftemangel haben, bedeutet ein Problem, das bisher nicht behoben worden ist, das nicht gelöst ist. Dieses Problem ist es wert, angeprangert zu werden. Denn jeder und jede Arbeitslose ist ein Mensch, der beziehungsweise die ein großes Problem hat. Das zu lösen ist die Aufgabe der Politik. Das ist keine leichte Aufgabe, aber wäre es eine leichte Aufgabe, bräuchten wir zu ihrer Bewältigung ja auch nicht die Politiker. (Beifall von der AfD.)

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