Heike Sylvia Winzent

Ich danke der Frau Berichterstatterin. Zur Begründung des Gesetzentwurfes der AfD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/2167, die Präambel betreffend, erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.

Wir kommen zu den Punkten 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9 der Tagesordnung: Zweite und Dritte Lesung des Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (Präambel) (Drucksache 17/1738) (Abänderungsantrag Drucksache 17/2152) Zweite und Dritte Lesung des Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Saarlandes (Artikel 12 Absatz 3) (Drucksache …

Ich danke Ihnen. Frau Dr. Windsberger: Vielen Dank. (Beifall des Hauses. - Frau Dr. Windsberger nimmt die Glückwünsche der Ministerpräsi- dentin und von Abgeordneten entgegen. Die Anwesenden nehmen wieder Platz.)

Ich darf fragen, ob ein Mitglied des Hauses nicht aufgerufen worden ist. - Ich stelle fest, das ist nicht der Fall. Ich schließe die Stimmabgabe und bitte die Schriftführer, mit der Auszählung der Stimmen zu beginnen. (Die Schriftführer zählen die Stimmen aus.) Ich gebe das Ergebnis bekannt. Für Frau Dr. Alexandr a Windsberger wurden 48 …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 47. Sitzung des Landtages und heiße Sie dazu alle herzlich willkommen. Begrüßen möchte ich heute Morgen auch Ordinariatsdirektorin Katja Göbel vom Katholischen Büro, Herrn Daniel Stiefel und Vertreter der Synagogengemeinde Saar, ebenso Frau Diana …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor, somit schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2080. - Wer für die Annahme der Drucksache 17/2080 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? Dann stelle ich …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Haas. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile erneut für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die SPD-Landtagsfraktion das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Haas.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte, die Zwischenrufe und die Zwischengespräche einzustellen. Die Kollegin Schmitt-Lang hat das Wort.

Ich danke Ihnen, Frau Ministerin. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Ich danke Ihnen, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt nun eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile für die Regierung das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Schmitt-Lang. - Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile nun das Wort für die AfD-Landtagsfraktion, Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Meiser, für die Antragsbegründung. - Ich eröffne nun die Aussprache. Es liegen Wortmeldungen vor, und ich erteile für die CDU-Landtagsfraktion das Wort Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang.

Ich danke Ihnen, Herr Minister Dr. Jung. - Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/2087. Wer für die Annahme der Drucksache 17/2087 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Heib. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Ich erteile dem Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, Herrn Dr. Magnus Jung, das Wort für die Regierung.

Ich danke Ihnen, Frau Kollegin Wagner-Scheid. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile erneut für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordneter Dagmar Heib das Wort.

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. Es liegt noch eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile nun Frau Abgeordneter Anja Wagner-Scheid für die CDU-Landtagsfraktion das Wort.

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Es sind keine Wortmeldungen eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2074. Wer für die Annahme des …

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Schorr. Es liegen nun keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe somit die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/2075. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Ich danke dem Herrn Minister und darf darauf hinweisen, dass das Redezeitkontingent der Regierung um weitere 7 Minuten 10 Sekunden überschritten wurde und somit diese Zeit allen drei Fraktionen des Hohen Hauses zusätzlich zusteht. Wir fahren nun in der Aussprache fort. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor und ich erteile für die …