Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Das Wort hat nun der Abgeordnete Carsten Becker von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Das Wort hat nun Herr Fraktionsvorsitzender Ulrich Commerçon von der SPD-Landtagsfraktion.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. Die für die Landesregierung vorgesehene Redezeit zur Einbringung des Gesetzentwurfes wurde überschritten. Damit kommen den Fraktionen jeweils 13 Minuten mehr an Redezeit zu. (Zuruf. - Ministerpräsidentin Rehlinger: Man muss Opfer bringen für den Rundfunk. - Hei- terkeit.) Es war ja sehr gut …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Drucksache 17/263. Wer für die Annahme der Drucksache 17/263 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich …

Herr Abgeordneter, ich möchte Sie bitten, zum Ende zu kommen.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Das Wort erteile ich nun dem Abgeordneten Herrn Pascal Arweiler von der SPD-Fraktion.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So manches fordert einen heraus und verlangt, dass man noch mal zum Rednerpult geht. Als Erstes freue ich mich, dass der Staatssekretär der Justiz heute anwesend ist. Herzlich willkommen, Herr Dr. Diener. Herr Förster, Sie als Staatssekretär der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich rufe auf Herrn Timo Ahr von der SPD-Fraktion und erteile ihm das Wort.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! So lobe ich mir Abgeordnete. Sie unterstützen die Arbeit tatkräftig. Nichtsdestotrotz gestatte ich mir nach der Mittagspause ein paar einleitende Worte. Ich begrüße Sie alle. Wir setzen unsere Sitzung fort. Wir kommen nun zur Aussprache und Abstimmung über den Einzelplan 08 - Ministerium für Wirtschaft, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Haas. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat zu Einzelplan 06 einen Abänderungsantrag eingebracht, der uns als Drucksache 17/194 vorliegt. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme des …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich erteile nun das Wort Herrn Abgeordneten Sascha Haas von der SPD-Fraktion.

Es liegen mir weitere Wortmeldungen vor. - Ich erteile nun das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es sind weitere Wortmeldungen eingegangen. - Das Wort hat nun Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Haas. - Ich erteile nun das Wort der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot.

Vielen Dank, Herr Wagner. Wir fahren mit den Wortmeldungen fort. - Ich erteile Herrn Abgeordneten Sascha Haas von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege. Es geht weiter in der Wortmeldeliste. - Ich rufe Herrn Abgeordneten Frank Wagner von der CDU-Fraktion auf. Sie haben das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. - Ich erteile das Wort dem Herrn Abgeordneten Maximilian Raber von der SPD-Fraktion.

Entschuldigung, Herr Dörr! Fahren Sie in Ihrer Rede fort. Es geht hier nicht um einen Dialog mit den Kolleginnen und Kollegen. Das ist auch ein Stück Erziehung, würde ich mal sagen, dass man das, selbst wenn es einem nicht gefällt, erträgt. Ich mache das ja immer vor und man kann sich auch anders profilieren als auf diese Art, würde ich …

Vielen Dank, Frau Kollegin. Es liegen mir weitere Wortmeldungen vor. - Das Wort hat nun Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr von der AfD-Fraktion. (Sprechen des Abgeordneten Commerçon (SPD).)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Sehr geehrte Damen und Herren, auch diejenigen, die uns heute am Bildschirm verfolgen! Im Einzelplan 05 - da stimme ich voll zu -, steht der Mensch im Mittelpunkt in all seinen Lebensphasen. Die Kinder haben wir angesprochen, die Vorrednerinnen haben die Frauen in den …