Dagmar Heib

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, Wahlprüfung, Datenschutz und Informationsfreiheit zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf …

Vielen Dank, Frau Johann. - Ich erteile nun dem Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr noch mal das Wort. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass Sie noch 14 Sekunden Redezeit haben. (Sprechen.)

Ich fahre fort in der Wortmeldeliste und erteile für die CDU-Fraktion der Abgeordneten Sandra Johann das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. - Es liegen Wortmeldungen vor, und ich erteile als Erstes das Wort für die SPD-Fraktion an Frau Abgeordnete Julia Harenz.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen, ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/566 - neu 2. Wer für die Annahme der Drucksache 17/566 - neu 2 - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, …

Vielen Dank, Frau Kaya-Karadağ. - Ich fahre in der Wortmeldeliste fort und erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Theis. - Ich fahre in der Wortmeldeliste fort und erteile der Abgeordneten Frau Sevim Kaya-Karadağ das Wort für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank für die Begründung, Frau Braun. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen liegen vor. - Ich erteile das Wort für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Roland Theis.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/499. Wer für die Annahme der Drucksache 17/499 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Danke. Wer ist dagegen? - Danke. Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Liebe Frau Abgeordnete, bitte kommen Sie zu Ende.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Ich erteile nun Frau Petra Fretter von der CDU ‑ Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, liebe Christina Baltes. Es geht weiter in der Rednerliste. - Ich erteile nun Herrn Carsten Becker von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. ‑ Es liegen Wortmeldungen vor. Ich erteile nun für die SPD-Landtagsfraktion der Abgeordneten Frau Christina Baltes das Wort.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich sage es gerne am Mikro: Wir alle brennen für dieses Thema. Das, denke ich, trifft auf jeden hier im Raum zu und das tun wir seit Jahren. Ich freue mich aber, dass neue Abgeordnete das ebenfalls zu ihrer Sache machen. (Beifall von der CDU und von der SPD.) Vielen Dank. Ich bin dem Kollegen Theobald …

Ich danke dem Herrn Minister und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wissenschaft zu überweisen. - Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf, Drucksache 17/488. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfes, Drucksache …

Vielen Dank. - Jetzt mein zweiter Anlauf: Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. - Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Frauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/501. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache …

Vielen Dank, Frau Ministerin. - Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. (Abg. Dörr (AfD): Ich habe mich zu Wort ge- meldet!) Entschuldigung - mir liegt kein Wortmeldezettel vor. (Abg. Dörr (AfD) nimmt den ausgefüllten Wortmeldezettel von seinem Pult und hält ihn hoch.) Sie müssen ihn schriftlich abgeben, Herr Kollege. (Abg. Dörr …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Mir liegt die Wortmeldung der Ministerin vor. Ich erteile der Ministerin für Bildung und Kultur, Frau Christine Streichert-Clivot, das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Als nächster Rednerin erteile ich das Wort Frau Abgeordneter Julia Harenz für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank. Ich eröffne die Aussprache. - Es sind Wortmeldungen eingegangen. Das Wort hat für die CDU-Landtagsfraktion Frau Abgeordnete Jutta Schmitt-Lang.