Dagmar Heib

Vielen Dank, Frau Kollegin. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/492. Wer für die Annahme der Drucksache 17/492 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. - Ich erteile nun für die CDU-Fraktion Frau Abgeordneter Petra Fretter das Wort.

Ich eröffne die Aussprache. - Ich erteile Frau Abgeordneter Flora-Elisa Schröder das Wort für die SPD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/494 - neu. Wer für die Annahme der Drucksache 17/494 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. Wer ist dagegen? Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Arweiler. Es geht weiter in der Wortmeldeliste. - Ich erteile nun für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Patrick Waldraff das Wort.

Ich eröffne die Aussprache. Es sind Wortmeldungen eingegangen. - Ich erteile das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Abgeordneten Pascal Arweiler.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/491. Wer für die Annahme der Drucksache 17/491 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag …

Vielen Dank, Herr Schäfer. - Ich rufe weiterhin auf in der Wortmeldeliste für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Hermann Scharf.

Vielen Dank, Herr Dörr, für die Begründung. Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort hat für die SPD-Fraktion Herr Abgeordneter Florian Schäfer.

Vielen Dank, Herr Thielen. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung, zunächst über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/496 - neu. Wer für die Annahme der Drucksache 17/496 - neu - ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - …

Vielen Dank, Herr Minister. Es gibt eine weitere Wortmeldung. - Ich erteile für die CDU Fraktion ‑ Herrn Abgeordneten Stefan Thielen das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich freue mich sehr, dass Sie heute wieder bei uns sind und die Sitzung leiten können. Ich wünsche Ihnen weiterhin eine gute Besserung. (Beifall von der CDU und der SPD.) Ich mache es kurz. Ich kann mich inhaltlich meinem Vorredner, dem Kollegen Maaß, anschließen. Ich will noch ausführen, dass uns die …

Vielen Dank für die Begründung, Herr Minister. Ich eröffne die Aussprache. ‑ Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/552. Wer für die Annahme des …

Vielen Dank, Herr Minister. Ich eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/546. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs …

Vielen Dank, Herr Wagner. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien zu überweisen. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/538. Wer für die Annahme des Gesetzentwurfs Drucksache 17/538 in …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Es ist eine weitere Wortmeldung eingegangen. - Ich erteile für die CDU-Fraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner das Wort.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Wir fahren fort in der Wortmeldeliste. - Ich erteile das Wort für die AfD-Fraktion dem Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr.

Da kann ich Ihnen helfen. Es sind 17 Minuten und 35 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Wagner. - Ich erteile nun für die SPD-Fraktion Herrn Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon das Wort.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin. Bevor wir in die Aussprache eintreten, möchte ich darauf hinweisen, dass die Ministerpräsidentin über die Redezeit der Landesregierung hinaus gesprochen hat. Die Präsidentin nannte es eben „on top“. Es sind 6 Minuten und 5 Sekunden insgesamt, die für jede Fraktion dazukommen. - Ich eröffne die …